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Huber analysiert: FPÖ - Abschied vom kleinen Mann

Die FPÖ macht im Fall der AUVA Politik für Wirtschaft und Unternehmer.
Die FPÖ macht im Fall der AUVA Politik für Wirtschaft und Unternehmer. ©APA
Johannes Huber, ehemaliger stellvertretender VN-Chefredakteur analysiert in einem Gastkommentar auf vienna.at den Abschied der FPÖ vom kleinen Mann.

Rund um die Debatte um die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA) analysiert Johannes Huber auf vienna.at die Fakten in der emotional diskutierten Causa und das Verhalten der FPÖ.

Ärztekammer und Opposition warnen eindringlich vor der Auflösung der AUVA. Huber nennt in seinem Gastkommentar zwei mögliche Missverständnisse: Die AUVA wäre erstens unverzichtbar und ohne sie gäbe es zweitens  einige überlebensnotwendige Einrichtungen wie diverse Krankenhäuser oder Reha-Zentren nicht. Das erste bezeichnet er als falsch, das zweite als unwahrscheinlich.

Kein Folgeplan der Gesundheitsministerin?

Entstanden seien diese Untergangs-Szenarien aus der Ungenauigkeit der Gesundheitsministerin  Beate Hartinger-Klein von der FPÖ. Sie habe das Ende der AUVA angekündigt ohne einen Folgeplan zu präsentieren. Die Folge daraus: Maximale Verunsicherung und Interpretationsspielraum. Jene Hartinger-Klein übrigens, die 2013 Generalsekretärin der AUVA werden wollte, den Job aber nicht bekam und die AUVA daraufhin wegen Diskriminierung klagte.

Die Auflösung der AUVA war bereits vom ehemaligen Sozialminister Alois Stöger von der SPÖ angegangen worden. Allerdings mit der Vorgabe, dass die Leistungen der AUVA erhalten bleiben und an andere Versicherungsträger übergeben werden müssen. Womit eine Reduzierung im Verwaltungsaufwand um mehrere Millionen möglich wäre.

Unternehmer profitieren von FPÖ-Plan

Hartinger Klein strebe aber, schreibt Johannes Huber, eine Einsparung bei der AUVA um 500 Millionen Euro ein – In der Verwaltung allein nicht zu machen. Das sei nur über Streichung von Renten und Privatisierung von Spitälern machbar. Für eine FPÖ-Politikerin bemerkenswert, da eine aus ihren Maßnahmen resultierende Senkung der AUVA-Beiträge nur Unternehmern zugute kommt, die für diese Beiträge alleine aufkommen – eine Kursänderung weg vom “kleinen Mann” hin zur Wirtschaft. Auf der anderen Seite dieser Einsparungen, und das sollte man nicht übersehen stellt Johannes Huber abschließend fest, würde einem Arbeitnehmer im Fall eines schweren Unfalls weniger bleiben.

Mag. Johannes Huber, Journalist, Autor und Blogger liefert auf dieSubstanz.at Analysen und Hintergründe zur österreichischen Politik.

(Red.)

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