Hüter der Grundrechte

Bregenz/Wien (VN) - Die Aussicht ist seiner Funktion würdig: Von seinem Schreibtisch überblickt er den Schmerlingplatz, sieht das Parlament und kann auf die Ringstraße hinunterschauen. In Wien haben nur wenige Menschen ein so prachtvolles Panorama. Eckart Ratz wurde vor wenigen Tagen vom Staatsoberhaupt zum Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes bestellt; das ist die bisherige Krönung seiner erfolgreichen Juristenlaufbahn

In der Rechtssprechung bzw. bei allen, die professionell damit zu tun haben, ist Ratz vom Boden- bis zum Neusiedlersee ein Begriff: Sein „Wiener Kommentar“ zum Strafgesetzbuch sowie zur Strafprozessordnung, den er herausgibt und an dem rund 40 Universitätsprofessoren als Autoren mitarbeiten, ist Standardwerk in jeder Kanzlei – also so etwas wie eine Bibel in der Juristerei.

Ein “grottenschlechter” Schüler

Dass er einmal so weit kommen würde, war nicht von vornherein abzusehen; ganz im Gegenteil: Zwar hatte schon sein Vater ein rechtswissenschaftliches Studium abschlossen (Gerold Ratz war von 1963 bis 1973 Landesstatthalter). Aber er selbst war ein grottenschlechter Schüler, wie er ohne Umschweife erzählt. Das Gymnasium in Bregenz musste er in der siebten Klasse verlassen: „Ich hatte drei Fünfer und einen Dreier in Betragen.“ Am Jesuitengymnasium Stella Matutina in Feldkirch ging der Knopf dann aber auf. Ratz maturierte und ging schließlich nach Innsbruck, wo er das Jusstudium 1978 mit der Promotion abschloss. Seit 1981 ist der gebürtige Bregenzer Richter – erst am Bezirks-, später am Landesgericht Feldkirch. Seit 2007 ist er am Obersten Gerichtshof (OGH) tätig.

„Das ist das Verfassungsgericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit“, erklärt er, der sich vor allem auch mit Grund- und Medienrechtsfragen beschäftigt. Zwar würde Ratz das nie von sich behaupten, aber er gilt als derjenige, der dafür gesorgt hat, dass Grundrechtsbeschwerden gegen Letztinstanzliche (Gerichts-)Entscheidungen seit 2007 vor den OGH getragen werden können. Damit ist es zu einer Verfahrensbeschleunigung gekommen. Bis dahin war der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg die Anlaufstelle; bis der entschied, hatten Verurteilte eine Haftstrafe aber oft schon abgesessen.

“Als Vorarlberger zieht man nicht weg”

Sein Wissen zu „Grundrechtsschutz in Strafsachen“ gibt Ratz im Übrigen auch als Lehrbeauftragter an der Universität Wien an Studenten weiter: „Die Wissenschaft ist mein ,Hauptgeschäft‘.“ Kaum zu glauben, aber wahr: Ratz ist trotz aller Aufgaben in Wien ein Vorarlberger geblieben. „Als Vorarlberger zieht man nicht weg, das ist ein großartiges Land“, schwärmt er, der in Koblach lebt und regelmäßig pendelt: „Das geht nur, weil meine Frau mir den Rücken freihält.“ „Die Justiz ist ausschließlich auf Vertrauen angewiesen“, erklärt der 57-Jährige im Gespräch mit den VN: Die Testamentsaffäre sei denn auch „ein Super-GAU“.

Schmerzlich sei sie außerdem, weil sich Richter und Staatsanwälte in Vorarlberg durch besondere Korrektheit auszeichneten: „Ich weiß das, das sind Spitzenleute.“ Aber das Problem sei, dass die Justiz keine Stimme habe: „Wenn in einem Unternehmen ein Buchhalter etwas anstellt, sagt niemand, die ganze Wirtschaft ist korrupt. Bei der Justiz heißt es gleich, die ganze Justiz ist verrottet.“

 

Zur Person

Dr. Eckart Ratz Vizepräsident des Obersten Gerichtshofes (OGH)

Geboren: 28. Juni 1953, Bregenz

Ausbildung: Matura am Jesuiten­gymnasium Stella Matutina in Feldkirch 1972, Promotion zum Dr. iur. an der Uni Innsbruck 1978

Laufbahn: ab 1981 Richter, u.a. am Bezirks- und am Landesgericht Feldkirch; seit 1997 OGH-Mitglied

Familie: verheiratet, zwei erwachsene Kinder

 

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