Holocaust-Gedenktag: Aufklärung und CoV-Demos

Es ist der Jahrestag der Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz 1945. "Wir gedenken der Millionen von Menschen, die in Konzentrationslager verschleppt, gefoltert und dort ermordet worden sind", sagte der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier . Die Verantwortung heute laute, allen Formen des Antisemitismus, des Rassismus und der Diskriminierung entschieden entgegenzuwirken.

Antisemitische Auswüchse bei Corona-Demos

"Menschen, die auf europäischen Straßen mit dem Davidstern marschieren und die Pandemiemaßnahmen mit dem Völkermord des Nazi-Regimes vergleichen, verharmlosen die Erfahrungen der Opfer der Shoah", erklärte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen . Auch im Internet fänden antisemitische Verschwörungsmythen und gezielte Desinformationen große Verbreitung.

Von der Leyen forderte deshalb: "Jeder Europäer muss die Fakten kennen und sich über den Holocaust informieren." Im Oktober hatte die Kommission unter anderem die Einrichtung einer europäischen Forschungsstätte über neue Formen von Antisemitismus angekündigt.

Sobotka will neuen Tatbestand Antisemitismus prüfen

Weil auf Coronaleugner-Demonstrationen immer wieder die Opfer des Nationalsozialismus verächtlich gemacht werden, wünscht sich Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) einen neuen Straftatbestand zu Antisemitismus.

"Wenn man heute den Hitler-Gruß macht, dann ist das strafbar. Aber wenn jemand den David-Stern trägt oder mit Parolen wie 'Wir sind die neuen Juden' bei einer Demonstration durch die Stadt marschiert, hat das keine strafrechtlichen Folgen. Die Verächtlichmachung der Opfer des Nazi-Regimes muss ein Straftatbestand sein", forderte Sobotka laut "Kurier", "Kleine Zeitung" und "Kronen Zeitung" am Rande seiner Berlin-Reise.

(APA/dpa)