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Hollande kündigte Reformen an, schwieg zu Privatem

Hollande zeigte sich teilweise gesprächsfreudig
Hollande zeigte sich teilweise gesprächsfreudig
Frankreichs Präsident Francois Hollande hat erhebliche Kürzungen der Staatsausgaben und Steuersenkungen für Unternehmen angekündigt, um die stagnierende Wirtschaft anzukurbeln. Er beschwor am Dienstag in Paris die europäische Einheit und die engen Verbindungen zum Nachbarn Deutschland. So regte er ein französisch-deutsches Energieunternehmen à la Airbus an, um die Energiewende umzusetzen.

“In diesem Jahr werden wir 15 Milliarden Euro einsparen”, sagte Hollande auf seiner Pressekonferenz zum Jahresbeginn. 2015 bis 2017 kämen weitere 50 Milliarden Euro hinzu. “Das gab es bisher noch nicht.” Zugleich solle das Sozialmodell beibehalten werden, versprach der Präsident.

Abgabenlast um 30 Mrd. verringern

Frankreich müsse “mehr und besser” produzieren, forderte Hollande. “Von jetzt an bis 2017 werden wir für Unternehmen und Selbstständige die Sozialbeiträge für Familien aufheben.” Dadurch werde die Abgabenlast um 30 Milliarden Euro verringert. Die Unternehmen müssten im Gegenzug klare Ziele bei der Stellenschaffung und Qualifizierung der Beschäftigten erfüllen.

Hollande drang auf eine Annäherung in der Steuerpolitik mit Deutschland. Den Anfang solle die Unternehmenssteuer machen.

Der Präsident verteidigte die Europäische Union vor der Wahl des Europa-Parlamentes im Mai, bei der in Frankreich wohl die EU-feindliche rechte Front National vor Konservativen und Sozialisten liegen dürfte. Er werde nicht zulassen, dass diejenigen gewinnen, die die europäische Integration zerstören und Frankreich aus der Euro-Zone reißen wollten, sagte Hollande.

“Privatleben muss privat bleiben”

Über Berichte über eine angebliche Affäre mit der Schauspielerin Julie Gayet schwieg sich Hollande aus. Er sei der Auffassung, dass das Privatleben privat bleiben müsse, das müsse respektiert werden.

Fragen zu seiner Beziehung zu seiner Lebensgefährtin Valerie Trierweiler werde er vor seinem Staatsbesuch in den USA im Februar beantworten. Immerhin ist er mit Trierweiler am 11. Februar bei US-Präsident Barak Obama und dessen Ehefrau Michelle zum Diner eingeladen.

(APA)

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