AA

Hofer nimmt Wahlverschiebung "zur Kenntnis"

Stichwahl am 4. Dezember.
Stichwahl am 4. Dezember. ©APA
Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer (FPÖ) akzeptiert die Verschiebung der zweiten Bundespräsidenten-Stichwahl ohne die Entscheidung des Innenministerium näher zu bewerten. "Ich nehme das einfach zu Kenntnis", erklärte Hofer am Montag gegenüber der APA telefonisch von einem Besuch in Prag nach einem Treffen mit dem tschechischen Präsidenten Milos Zeman.

“Ich weiß, dass die Österreicher keine Freude damit haben werden”, so Hofer, da sich die Wahlwiederholung verzögere, aber “ich versuche das Beste daraus zu machen”. Den Wahlkampf wolle er wie geplant weiterführen, kündigte er an. Natürlich müsse der Einsatzplan nun neu gestaltet werden, weil die Medientermine wegfallen würden, aber an seinen sonstigen Termine wolle er festhalten. “Ich mache keine Pause”, so Hofer. Als früherer Marathonläufer sehe er sich bildlich auf der Prater-Hauptalle, das schwerste Stück sei bereits geschafft.

Hofer würde Sondergesetz unterzeichnen

Das geplante Sondergesetz zur Ermöglichung der Wahlverschiebung werde er als Mitglied der interimistischen Staatsführung “natürlich unterzeichnen”, auch wenn es gegen den Willen der FPÖ im Nationalrat verabschiedet würde, erklärte der Dritte Nationalratspräsident. “Die Aufgabe des Bundespräsidenten ist es nicht zu beurteilen, ob die Gesetze ihm gefallen, sondern ob sie verfassungsgemäß zustande gekommen sind”, so der FPÖ-Kandidat.

Van der Bellen: Verschiebung sachlich richtig

Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen hält die Verschiebung der zweiten Bundespräsidenten-Stichwahl “zwar für bedauerlich, aber für sachlich richtig”. Das sagte er am Montag in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. Der frühere Grünen-Chef versprühte Optimismus, der Wahlsieg “wird uns auch diesmal gelingen”.

Angesichts der Panne mit den Klebestreifen hätte die Wahl am 2. Oktober nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden können, zeigte er sich überzeugt. Es wäre unerträglich gewesen, hätten sich die Wähler nicht sicher sein können, dass ihre gültig abgegebene Wahlkartenstimme auch gültig im Wahllokal ankomme. “Insofern führt kein Weg an dieser Verschiebung vorbei.”

“Wir starten also jetzt in den vierten Wahlkampf”

“Wir starten also jetzt in den vierten Wahlkampf”, und er könne verstehen, dass einige verärgert seien. “Wir sind überzeugt, mein Team und ich, dass wir die Wahl am 2. Oktober gewonnen hätten”, meinte er. Doch auch jetzt gelte: “Lassen wir uns nicht entmutigen, krempeln wir die Ärmel hoch, machen wir weiter, und gemeinsam werden wir die Wahl auch am 4. Dezember gewinnen.”

Die “Klebstoffpanne” könne als Symbol dafür genommen werden, was Österreich nun brauche, nämlich Zusammenhalt, so Van der Bellen. Nicht angemessen sei es, die Spaltung Österreichs voranzutreiben oder Verschwörungstheorien zu verbreiten. Abzulehnen sei auch der Verstoß der FPÖ für eine “willkürliche Einschränkung des Wahlrechts”. Van der Bellen: “Wer wählen will, muss wählen können, dieser Grundsatz ist einzuhalten.”

Als “sehr gut” bezeichnete er die geplante Aktualisierung der Wählerevidenz, damit all jene, die inzwischen das Wahlalter von 16 Jahren erreicht haben, auch ihre Stimme abgeben können. Wem die Verschiebung mehr nütze, sei eine “müßige Frage”. Die Frage nach dem Schaden für das Ansehen Österreichs beantwortete er mit einer wegwerfenden Handbewegung. Die Panne sei eben passiert, “lassen wir die Kirche im Dorf.”

(APA)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Hofer nimmt Wahlverschiebung "zur Kenntnis"
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.