Höhere Strafen für Hass-Postings?

Brandstetter fordert höhere Strafen für Hass-Postings
Brandstetter fordert höhere Strafen für Hass-Postings ©APA
Justizminister Brandstetter fordert klare Regeln für Hass-Postings in Sozialen Medien. Sind höhere Strafen notwendig?

Justizminister Wolfgang Brandstetter kann sich höhere Strafen für Hass-Postings vorstellen. Es müsse eine klare Regelung gegen Verhetzung und Beleidigungen in sozialen Medien wie etwa Facebook geben, erklärte er. Der Tatbestand müsse genauer definiert werden. Dann würde es womöglich öfters zu Verurteilungen kommen. Wie der ORF berichtet, soll die Frage im Herbst genauer erörtert werden.

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