Hochspannung vor der Wahl

Bis zum Wahlsonntag kämpfen die verschiedenen Parteien und Politiker landesweit noch ein letztes Mal um die Gunst der Wählerschaft. Der persönliche Kontakt, das Ringen um jede Stimme ist wichtig: Laut Politikwissenschafter Peter Filzmaier können die noch Unentschlossenen in politisch umkämpften Gemeinden über Erfolg oder Misserfolg der Politiker entscheiden. Wesentliche Fakten zur Wahl: Die landesweit 275.905 Wahlberechtigten können sich morgen zwischen insgesamt 207 Listen und 140 Bürgermeisterkandidaten entscheiden. 2005 hatten sich 204 Listen und 135 Kandidaten um die Gunst der Wähler beworben.

Damit treten praktisch gleich viele Listen und Bürgermeisterkandidaten zur Wahl an wie vor fünf Jahren. In den Gemeindestuben der 96 Ortschaften sind 1779 Sitze zu vergeben. In 63 Gemeinden – in einer weniger als vor fünf Jahren – werden die Bürgermeister heuer direkt gewählt, eine „echte Wahl“ mit mehr als einem Kandidaten gibt es dabei in 37 Ortschaften (2005: 37). In den Kommunen ohne Direktwahl wird das Gemeindeoberhaupt von der neu gewählten Gemeindevertretung bestimmt.

Mit einer einzigen Parteiliste zufriedengeben müssen sich die Wähler in 31 Gemeinden, in 14 Orten findet eine Mehrheitswahl ohne Parteilisten statt. Die Zahl der Wahlberechtigten – 134.242 Männer und 141.663 Frauen – hat gegenüber 2005 (245.504) um mehr als 30.000 Personen bzw. rund 12,4 Prozent zugenommen. Das liegt daran, dass heuer erstmals bei Kommunalwahlen die 16-Jährigen abstimmen dürfen. Zudem können EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in Vorarlberg wählen, ohne sich zuvor eigens in das Wählerverzeichnis eintragen lassen zu müssen.

Die vier Landtagsparteien treten in ähnlich vielen Gemeinden an wie 2005 – offiziell als „parteinah“ geführte Listen wurden miteingerechnet: die ÖVP in 76 (2005: 68), die FPÖ in 50 (45), die SPÖ in 32 (36) und die Grünen in 22 (16). Das BZÖ wird sich in drei Kommunen zur Wahl stellen, Parteichef Christoph Hagen ist dabei der einzige BZÖ-Bürgermeisterkandidat, und zwar in Hörbranz. In Bregenz tritt – erstmals in Österreich – die Piratenpartei an. Derzeit regieren in 89 der 96 Vorarlberger Ortschaften ÖVP-Politiker oder Vertreter von Namenslisten, die FPÖ stellt fünf, die SPÖ zwei Gemeindeoberhäupter.

Bei der Gemeindewahl 2005 gingen 667 Sitze an ÖVP-Mandatare, 181 an die SPÖ und 153 an die FPÖ. Zudem gab es 57 Grün-Abgeordnete und 721 Vertreter von Listen, die zum Großteil als ÖVP-nahe gelten. Bei der Gemeindewahl besteht keine Wahlpflicht. Derzeit haben in drei Vorarlberger Gemeinden Frauen das Sagen: Mechtild Bawart in Weiler sowie Elisabeth Wicke und Renate Schrammel in Mellau und Schröcken.