Hitler-Vergleich: Lehrerin bekämpfte Entlassung

Auch das Höchstgericht wies die Klage der Lehrerin ab.
Auch das Höchstgericht wies die Klage der Lehrerin ab. ©APA/Symbolbild
Die erst im November 2013 unter Vertrag genommene Lehrerin wurde an der Vorarlberger Privatschule schon im Jänner 2014 entlassen.

Von Seff Dünser / NEUE

Sie habe sich in der kurzen Zeit viel geleistet, sagt Astrid Nagel, die Anwältin der beklagten Schulleiterin. Ihr Verhalten sei untragbar geworden. Deshalb habe die Entlassung erfolgen müssen.

Die gekündigte Volksschullehrerin bekämpfte ihre Entlassung vor Gericht in allen drei Instanzen ohne Erfolg. Nun wurde auch am Obersten Gerichtshof (OGH) die Rechtmäßigkeit der Entlassung der Klägerin angesichts der Schwere der Vorfälle bestätigt. Wiener Höchstrichter haben Ende September die außerordentliche Revision der Klägerin zurückgewiesen.

In erster Instanz hatte in dem Arbeitsprozess am Landesgericht Feldkirch ein Senat unter dem Vorsitz von Richterin Susanne Fink festgestellt, dass sich die Lehrerin mehrmals ­herabwürdigend über die beklagte Schulleiterin geäußert habe. So habe die Lehrerin in der Schule in einer Teamsitzung gesagt, so jemanden wie die Schulleiterin habe es in der Geschichte schon einmal gegeben. Allen Lehrern sei klar gewesen, dass damit Adolf Hitler gemeint gewesen sei. Nach Ansicht der Arbeitsrichter hat die Lehrerin zudem zu einer Schülerin gesagt, die Schulleiterin sei ein Holzkopf.

Schlüssel abgenommen

Des Weiteren hat die Volksschullehrerin laut Urteil zu Viertklässlern gesagt, sie würden es nicht ins Gymnasium schaffen, wenn sie nach den Vorgaben der Schule lernen würden.

Nach der ausgesprochenen Entlassung gestaltete die Lehrerin am Tag darauf noch einen Vormittagsunterricht. Um einen Eklat zu verhindern, habe die Schulleiterin die Lehrerin gewähren lassen, sagt Beklagtenvertreterin Nagel. Dabei sei es aber zu weiteren Vorfällen gekommen, weshalb ihr danach die Schulschlüssel abgenommen worden seien. Die tags davor vorgenommene Entlassung sei nicht zurückgenommen worden.

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