Heimischer IS-Kämpfer in kurdischer Haft war zwischenzeitlich in Wien

Wien. Wie die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wien, Nina Bussek, erklärte, gab es bereits 2013 Ermittlungen gegen den Mann wegen des Verdachts auf Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung. Er soll den Behörden damals aber glaubhaft vermittelt haben, dass er für eine Hilfsorganisation in Syrien tätig war. Das Verfahren wurde somit mangels Beweisen 2013 wieder eingestellt, sagte Bussek.

Internationaler Haftbefehl

Im November 2015 wurden die Ermittlungen aufgrund neuer Verdachtsmoment wieder aufgenommen. Der Vorwurf lautete erneut Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung – laut Paragraf 278b des Strafgesetzbuches (StGB). Seit Anfang 2016 besteht deshalb auch ein internationaler Haftbefehl gegen den Mann, der laut Medienberichten au Wien-Brigittenau stammt.

Das am Wochenende in sozialen Medien aufgetauchte Video, in dem der Mann angibt, aus “Österreich, Wien” zu kommen, untermauere die bereits bestehenden Vorwürfe, so Bussek. Das Innenministerium hatte die Echtheit der Aufnahmen am Montag bestätigt und mitgeteilt, dass es sich dabei um einen Österreicher mit türkischen Wurzeln handelt.

Anzeige aus dem “engsten Familienkreis”

Dass die Behörden aufgrund einer Anzeige aus dem “engsten Familienkreis” des 27-Jährigen 2015 erneut tätig wurden, wollte die Staatsanwaltschaft Wien nicht bestätigen. Mehrere Medien hatten am Dienstag berichtet, dass die Eltern selbst ihren Sohn nach seiner Rückkehr nach Wien angezeigt und ein Ausreiseverbot gefordert hatten.

Rückkehr nach Schussverletzung

Laut der Tageszeitung “Standard” kehrte der kurdischstämmige Alevit aus Syrien nach Österreich zurück, weil er sich bei einem Feuergefecht eine Schussverletzung am Bein zugezogen hatte. Er sei in der Türkei verarztet worden und dann nach Wien zurückgekommen.

Der Gründer der Liste JETZT, Peter Pilz, übte scharfe Kritik an den Behörden: “Trotz Anzeige durch die Eltern konnte er in den syrischen Bürgerkrieg ausreisen.” Nach dem Mord in Dornbirn ortete Pilz den “zweiten Fall von schwerem Behördenversagen” des Innenministeriums.

(APA)