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Harald Köhlmeier neuer Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbands

40-Jähriger folgt Harald Sonderegger nach, der Landesrat wird.
40-Jähriger folgt Harald Sonderegger nach, der Landesrat wird. ©VOL.AT/Schmidt
Der 40-jährige Harald Köhlmeier (V) ist am Freitag beim Vorarlberger Gemeindetag in Hirschegg (Kleinwalsertal) zum neuen Präsidenten des Vorarlberger Gemeindeverbands gewählt worden. Der bisherige Vizepräsident und Bürgermeister der Bodensee-Gemeinde Hard erhielt 68 von 69 Stimmen bei einer Enthaltung. Er folgt Harald Sonderegger (V) nach, der nächsten Mittwoch vom Landtag als neuer Kulturlandesrat angelobt werden wird.

Sonderegger gab das Amt des Gemeindeverbandspräsidenten damit bereits nach zwei Jahren wieder ab. In der Landesregierung übernimmt er die Agenden von Andrea Kaufmann (V), der designierten Bürgermeisterin von Vorarlbergs größter Stadt Dornbirn. Kaufmann wurde beim Gemeindetag zur Vizepräsidentin des Gemeindeverbands bestellt, ebenso wie Werner Müller als Gemeindechef von Klaus (Bezirk Feldkirch). Damit wurde die Tradition beibehalten, die unterschiedlichen Gemeindegrößen auch in der Besetzung des Präsidiums abzubilden.

Köhlmeier: Gemeindeautonomie wahren

Köhlmeier – dessen Vater Gerhard bereits von 1985 bis 1995 Vorarlberger Gemeindeverbandspräsident war – kündigte in seiner Antrittsrede an, auf Kontinuität und Solidarität setzen zu wollen. “So wie meinen Vorgängern liegt mir die Einigkeit unserer Gemeinden sehr am Herzen, genau so wie ihre Unterschiedlichkeit”, sagte der neue Gemeindeverbandschef. Unabhängige Kommunen garantierten einen wesentlichen Teil der Lebensqualität in allen Regionen des Landes. Es gelte, die Gemeindeautonomie zu wahren, so Köhlmeier.

Was die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinden betreffe, so werde er sich dafür einsetzen, dass die Kommunen ihren Handlungsspielraum behaupten, versprach Köhlmeier. Schließlich belebten die Gemeinden die ansässige Wirtschaft und sicherten Arbeitsplätze.

Wallner: “bewährte und gute Zusammenarbeit”

Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer (V) freute sich über die geordnete Übergabe und würdigte Harald Sonderegger als Kämpfer für die Gemeinden. Zum Spekulationsverbot sagte Mödlhammer, dass die Gemeinden sehr dafür seien, allerdings dürfe ihre Finanzautonomie nicht angetastet werden, “die werden wir verteidigen”, sagte der Gemeindebund-Präsident. Ebenso dürfe es nicht sein, dass beim neu zu verhandelnden Finanzausgleich neue Belastungen ohne entsprechende Finanzierung auf die Gemeinden zukämen.

Landeshauptmann Markus Wallner (V) strich die “bewährte und gute Zusammenarbeit” zwischen Land und Vorarlberger Gemeinden hervor. Allein heuer stelle das Land rund 148,8 Mio. Euro für den Infrastrukturausbau in den Kommunen zur Verfügung.

(APA)

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