Hamas wirft PLO-Führung "Putsch" vor

Ein Hamas-Sprecher bezeichnete das am Samstag als „Putsch“, mit dem die demokratische Entscheidung des palästinensischen Volkes außer Kraft gesetzt werden solle.

In dem im Jänner gewählten Legislativrat verfügt die Hamas über die absolute Mandatsmehrheit. Abgeordnete der oppositionellen Fatah plädierten unterdessen für Neuwahlen. Abbas hatte die Verhandlungen zwischen Hamas und Fatah über die Bildung einer Einheitsregierung am Donnerstag für gescheitert erklärt, aber neue Verhandlungen nicht ausgeschlossen. Hamas-Premier Haniyeh wollte dagegen nicht von einem Scheitern sprechen.

Das Exekutivkomitee der PLO, der die Hamas nicht angehört, erklärte am Freitag den Rücktritt der Hamas-Regierung zur Vorbedingung für erfolgreiche Koalitionsverhandlungen. Präsident Abbas kann die Regierung zwar abberufen, doch würde ein von ihm eingesetztes neues Kabinett dann mit Sicherheit von der Hamas- Mehrheit im Parlament gestürzt.

Abbas hat sich bisher vergeblich um die Eingliederung der Hamas in die PLO bemüht, welche die international anerkannte Vertretung des palästinensischen Volkes und der völkerrechtliche Vertragspartner Israels ist. Eine Einigung auf eine Einheitsregierung war mehrmals am Streit um die Anerkennung Israels gescheitert, die von der Hamas verweigert wird.