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Hamas und Fatah beraten über Koalition

Vertreter von Hamas und Fatah sind am Mittwoch im Gaza-Streifen zu Beratungen über die Bildung einer palästinensischen Koalitionsregierung zusammengekommen.

Die radikale Hamas verfügt im neuen palästinensischen Parlament über die absolute Mehrheit, strebt aber wegen der drohenden Isolierung einer ausschließlich von ihr gestellten Regierung eine Koalition an. Die Gespräche werden im Haus von Hamas-Fraktionschef Mahmoud al-Zahar geführt. Die Delegation der Fatah wird vom Chef ihrer Parlamentsfraktion, Azzam al-Ahmad, angeführt.

Präsident Mahmoud Abbas hatte am Dienstagabend den Hamas-Führer Ismail Haniyeh zum Premierminister ernannt. Haniyeh, der den bisherigen Fatah-Regierungschef Ahmed Korei ablöst, hat fünf Wochen Zeit, sein Kabinett zu bilden. Der Konflikt zwischen der abgewählten Regierungspartei Fatah und der neuen Hamas-Mehrheit hatte sich am Dienstag zugespitzt. Der vom alten Parlament auf dessen letzter Sitzung zum „ständigen Generalsekretär“ des Legislativrates ernannte Fatah-Funktionär Ibrahim Khreisheh wurde auf Veranlassung des neuen Hamas-Parlamentspräsidenten Aziz Dweik aus seinem Büro in Ramallah abgeführt. Dweik hatte die Beschlüsse, die das Fatah-dominierte Vorgängerparlament am 13. Februar gefasst hatte, ausgesetzt, was von der Fatah als illegal angesehen wird.

Für den 27. Februar wurde das neue Parlament, das sich am vergangenen Samstag konstituiert hatte, zu einer Sondersitzung einberufen, um über die Rechtmäßigkeit der Beschlüsse zu debattieren, mit denen das alte Parlament an seinem letzten Sitzungstag Präsident Abbas mit Sondervollmachten ausgestattet hatte.

Im Flüchtlingslager Rafah im Gaza-Streifen stürmten am Mittwoch 15 maskierte Männer ein Regierungsgebäude, um gegen die Ernennung von Zuhdi Kudra zum Gouverneur zu protestieren. Abbas hatte den früheren Botschafter in Ägypten vergangene Woche eingesetzt. Kudra stammt aus Gaza-Stadt und nicht aus Rafah, was den Extremisten dort ein Dorn im Auge ist.

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