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Hamas-Spendenverein in Deutschland verboten

Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière hat einen für die palästinensische Hamas tätigen Spendenverein verbieten lassen. Die in Frankfurt am Main ansässige "Internationale Humanitäre Hilfsorganisation" (IHH) unterstütze die Hamas und richte sich dadurch gegen den "Gedanken der Völkerverständigung", erklärte das Innenministerium am Montag in Berlin.

Das Verbot werde in Hamburg, Hessen und Nordrhein-Westfalen vollzogen. “Organisationen, die sich unmittelbar oder mittelbar von deutschem Boden aus gegen das Existenzrecht des Staates Israel richten, haben ihr Recht auf Vereinigungsfreiheit verwirkt”, sagte der CDU-Politiker de Maizière.

“Unter dem Deckmantel der humanitären Hilfe unterstützt die IHH seit einem langen Zeitraum und in beträchtlichen finanziellen Umfang im Gazastreifen ansässige sogenannte Sozialvereine, die der Hamas zuzuordnen sind”, so das Innenministerium. Die Hamas übe Gewalttaten gegenüber Israel und israelischen Staatsbürgern aus und beeinträchtige dadurch die friedliche Verständigung des israelischen und palästinensischen Volkes. Sie negiere schon von ihrer Satzung her das Existenzrecht Israels und fördere den Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung ihrer politischen und religiösen Ziele. Zuwendungen an sogenannte Sozialvereine der Hamas, wie sie die IHH leiste, “unterstützen deshalb in Wahrheit die Terrororganisation Hamas als Ganzes”.

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