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Hamas bemüht sich um Annäherung zwischen Syrien und Saudi-Arabien

Die radikale Palästinenserorganisation Hamas bemüht sich um eine Annäherung zwischen Syrien und Saudi-Arabien. Wie am Montag aus diplomatischen Kreisen in Riad verlautete, hielt sich der in Damaskus lebende Hamas-Politbürochef Khaled Mashaal zu einem etwa zehntägigen Aufenthalt in Saudi-Arabien auf.

Dabei hätten auch Gespräche mit dem ägyptischen Geheimdienstchef General Omar Suleiman stattgefunden, der sich federführend um die Wiederherstellung von Kontakten zwischen der Hamas und der Fatah von Präsident Mahmoud Abbas bemühe.

Mashaal hatte nach arabischen Medienberichten in den vergangenen Wochen auch Geheimverhandlungen in Jordanien geführt, dessen Regierung damit einer Forderung der islamistischen Kräfte im Land entsprach. Die Hamas, die den Gaza-Streifen beherrscht, hatte die palästinensischen Parlamentswahlen Anfang 2006 mit absoluter Mehrheit gewonnen. Sie will Abbas nach dem regulären Ende seiner Amtszeit im kommenden Jänner nicht mehr anerkennen. Der Präsident regiert im Westjordanland mit einem parlamentarisch nicht legitimierten Notstandskabinett unter Salam Fayyad per Dekret. Zahlreiche Hamas-Abgeordnete sitzen in israelischen Gefängnissen.

Abbas hatte vor einem Jahr eine Änderung des Wahlgesetzes verfügt, durch welche Hamas-Kandidaten faktisch von der Teilnahme an Wahlen ausgeschlossen wurden. Der Präsidenten-Erlass legte fest, dass alle Kandidaten das politische Programm der PLO (Palästinensische Befreiungsorganisation) und die von ihr geschlossenen Abkommen anerkennen müssen. Die Hamas lehnt das PLO-Programm ab, weil Israel darin als Staat anerkennt wird.

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