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Hahn weiter gegen Uni-Ausgleichszahlungen

Wissenschaftsminister Johannes Hahn (V) hat sich am Dienstag vor dem Ministerrat erneut gegen Ausgleichszahlungen von Deutschland für die österreichischen Universitäten ausgesprochen.
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Zwar gebe es in Deutschland ein Grundverständnis für die Probleme, er glaube aber nicht, dass finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden. Dass die SPÖ auf den Ausgleichszahlungen beharrt, schätzt Hahn als den Willen ein, “ein bisschen populistisch unterwegs” sein zu wollen.

Er habe noch keine offiziellen Gespräche mit Deutschland geführt, am Rande aber über das Thema gesprochen, erklärte Hahn. Zwar könne man alles probieren, er sei aber skeptisch was die Erfolgsaussichten betreffe. Ein Weg könne sein auszuloten, ob es vor dem Hintergrund EU-rechtlicher Bestimmungen einen Modus Vivendi geben könne. Grundsätzlich solle man aus dem Thema aber kein “übergroßes Problem” machen.

Von dem morgen stattfindenden Hochschuldialog erwartet sich Hahn den “Beginn einer intensiven Diskussion über die zukünftige Gestaltung des tertiären Sektors”. Dass der Hochschuldialog lediglich eine Alibi-Aktion sei, will sich der Wissenschaftsminister nicht unterstellen lassen. Auch wenn er in knapp zwei Monaten als EU-Kommissar nach Brüssel wechsle, wäre es ein falsches Amtsverständnis, wenn er nun alles niederlegen würde. Über seinen Nachfolger als Wissenschaftsminister werde im Jänner zu entscheiden sein. Es sei nicht notwendig, jetzt schon öffentliche Debatten darüber zu führen.

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