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Hahn - Nicht gerupft, sondern mit neuen Federn

"Der Hahn gehört gerupft" tönte es am Freitag, als die Besetzer des Audimax der Uni Wien kurzfristig bei "ihrem" Minister vorbeischauten. Am Dienstag war das Gegenteil der Fall: Johannes Hahn bekam mit seinem Wechsel nach Brüssel vielmehr neue Federn - und verabschiedet sich just zu einem Zeitpunkt als Wissenschaftsminister, da es an den Unis erstmals seit Jahren wieder größere Proteste gibt.

Geboren wurde Hahn am 2. Dezember 1957 in Wien. Nach seiner Matura im Jahr 1976 begann er zunächst ein Jus-Studium, schwenkte dann jedoch auf Philosophie um. Der Titel seiner 1987 an der Uni Wien eingereichten Dissertation: “Perspektiven der Philosophie heute – dargestellt am Phänomen Stadt”.

Diese Arbeit sollte ihm auch eine der schwersten Krisen seiner Amtszeit bescheren, als ihm nur wenige Monate nach seinem Amtsantritt 2007 der Medienwissenschafter und “Plagiatjäger” Stefan Weber vorwarf, in seiner Dissertation “absolut schlampig gearbeitet” und “seitenweise abgeschrieben” zu haben. Die Uni Wien ging den Vorwürfen nach, verzichtete letztendlich aber auf die Einleitung eines Plagiatprüfungsverfahrens, weil Hahn nie fremdes geistiges Eigentum als sein eigenes ausgegeben habe.

Seine politische Laufbahn startete Hahn – Spitzname “Gio” – bereits in den 1970er Jahren. Zwischen 1980 und 1985 fungierte er als Landesobmann der Jungen ÖVP Wien, 1992 wurde er Landesgeschäftsführer der Partei und blieb bis 1997 in dieser Funktion. 1996 zog er in den Wiener Landtag und Gemeinderat ein, 2003 wurde er nicht amtsführender Stadtrat. Beruflich begann Hahn seine Karriere 1982 in der Bundeskammer der gewerblichen Wirtschaft. Er war auch Vorstandsvorsitzender in der Novomatic AG – und zwar bis zu seiner Angelobung als Stadtrat.

Im Juni 2005 löste er Alfred Finz an der Spitze der Wiener ÖVP ab, und im darauffolgenden Oktober schlug er seine erste Gemeinderatswahl als Spitzenkandidat. Er eroberte für seine Partei den zweiten Platz von der FPÖ zurück, auch wenn ein großer Rückstand zur SPÖ blieb.

Hahn erhob noch vor einigen Monaten – so wie alle Wiener Oppositionschefs – den Anspruch, Wiener Bürgermeister zu werden. Voraussetzung dafür wäre ein Aus für die absolute SP-Mehrheit bei der Wiener Wahl im kommenden Jahr gewesen – sowie eine Unterstützung durch FPÖ und Grüne. Beide, so hatte Hahn zuletzt beklagt, würden jedoch beim angestrebten Politikwechsel nicht mitspielen. Es folgte ein Rückzug Hahns aus dem “Match” um den Posten des Stadtoberhaupts.

Der verheiratete Vater eines Sohnes sieht sich selbst als liberaler Vertreter seiner Partei. “Ich stehe für modernes Lebensgefühl und humane Urbanität sowie für Offenheit und Freiheit in Politik und Gesellschaft”, sagt Hahn, der eine Krebserkrankung überwunden hat, über sich selbst.

Als Minister musste sich Hahn gleich nach seinem Amtsantritt als Krisenfeuerwehr betätigen und die Quotenregelung für das Medizinstudium auf EU-Ebene verteidigen. Das schließlich von der EU-Kommission gewährte fünfjährige Moratorium war für ihn “nicht die optimalste Lösung”, er hätte das Thema gerne ganz vom Tisch gehabt. Ironie des Schicksals – je nach Ressortverteilung in der Kommission könnte er diesmal Verhandlungspartner Österreichs auf der “anderen” Seite werden.

Nicht wirklich geglückt ist Hahn die Umsetzung seiner Vorstellungen im Uni-Bereich: Seinen eigenen Vorstellungen für eine Reform des Universitätsgesetzes (UG), die unter anderem “qualitative Zugangsbeschränkungen” für Master- und Doktoratsstudien vorsah, brachte er nur verwässert durch. Außerdem wurden gegen seinen Widerstand die Studiengebühren von SPÖ, Grünen und FPÖ de facto abgeschafft, was im laufenden Wintersemester zu einem Ansturm auf die Unis führte. Dagegen wurde zwar ein “Notfallsparagraf” eingerichtet, mit denen der Zugang beschränkt werden kann – dies aber erst ab dem nächsten Semester, was die Rektoren wiederum verärgerte. Erfolgreich war Hahn dagegen bei der Ausweitung der Studienförderung.

Im Wissenschaftsbereich löste Hahn mit seinem Vorschlag des Ausstieg aus dem Kernforschungszentrum CERN eine heftige Diskussion aus. Beim Kräftemessen mit Bundeskanzler Faymann und Niederösterreichs Landeshauptmann Pröll zog er aber schließlich den Kürzeren. Geglückt ist unter Hahn dagegen ein Beitritt – nämlich jener Österreichs zur Europäischen Südsternwarte (ESO).

Als Gang-Nachbar von Unterrichtsministerin Schmied am Minoritenplatz, dem Sitz von Unterrichts- und Wissenschaftsministerium, war der dem liberalen ÖVP-Flügel zugerechnete Hahn gesuchter Gesprächspartner bei diversen Bildungsreformen. Bei der demnächst geplanten Reform des Lehrerdienstrechts sowie der Lehrerausbildung muss Schmied sich nun andere Partner suchen.

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