Häusle: Die Frage nach dem Warum bleibt

Bis 2009 galt in Vorarlberg die Einzugsgebietverordnung für Bioabfälle. Dies bedeutete, dass alle in Vorarlberg gesammelten Bioabfälle automatisch in der Biovergärungsanlage von Häusle landeten. 2008 gab es dann die erste Ausschreibung für die Behandlung von Biomüll. Ausgeschrieben wurde der Auftrag von Umweltverband der Vorarlberger Gemeinden, diese sind für die Abfallbeseitigung verantwortlich.

Mit Ausschreibung kamen Kunststoffsäcke und Deponien

Erstmals musste sich Häusle und seine Biovergärungsanlage einem direkten Wettbewerb stellen. Bestbieter war damals dennoch Häusle, die Vertragslaufzeit ist vom 1. Jänner 2008 bis zum Jahr 2022. Damals kam auch die Sammlung des Biomülls in Kunststoffsäcken auf – die für die Kunststoffverunreinigungen in den Siebresten verantwortlich sind. Ab 2009 entstanden auch der Großteil der nun bekannten illegalen Deponien, bestehend aus den mit Kunststoff durchsetzten Siebresten.

Häusle sieht keinen Zusammenhang

Zwar geht der seit Dezember 2015 im Amt befindliche Geschäftsführer Thomas Habermann von Profitgier als Ursache der illegalen Deponien aus. Einen Zusammenhang mit der erstmaligen Ausschreibung sieht man jedoch nicht. “Die Preise sind ganz normal durchkalkuliert”, betont Unternehmenssprecher Martin Dechant.

Auftrag wäre auch ohne illegale Deponie rentabel

Die illegale Lagerung der Siebreste dürfte zwar den Profit verbessert haben – notwendig um den kalkulierten Preis halten zu können sei sie jedoch nicht. Den Vertrag werde man daher auch künftig zu diesen Preisen einhalten können. Wer nun wann wie von den illegalen Mülldeponien profitiert habe, will der für Abfallwirtschaft zuständige Landesrat Johannes Rauch noch nicht abschätzen. Hier müsse man zuerst die Ermittlungsergebnisse abwarten. Ein Lizenzentzug stehe derzeit jedoch nicht im Raum.

Kontrolle: Gesetz habe man übererfüllt

Zur Debatte steht auch die Kontrolltätigkeit durch das Land Vorarlberg. Bis zur Sitzung des Kontrollausschusses am Dienstag soll ein vollständiges Kontrollprotokoll erstellt werden. Die gesetzlichen Vorgaben überraschen: Laut Rauch sieht das Abfallwirtschaftsgesetz nur eine Kontrolle alle fünf Jahre vor. Dies habe man mehr als nur übererfüllt, sieht Rauch durchaus eine klare Kontrolle gegeben – die an der kriminellen Energie der damals Verantwortlichen dennoch gescheitert ist.

Gemeinden suchen Biomüll-Sammler

Derzeit läuft eine weitere Ausschreibung des Umweltverbunds: Bislang entschied jede Gemeinde selbst, wer für die Sammlung des Biomülls zuständig ist. Künftig soll dies jedoch wieder gesammelt vergeben werden, ein Auftrag für alle 96 Gemeinden. Das Ausschreibungsverfahren ist bereits abgeschlossen, nächste Woche will der Umweltverband eine Entscheidung treffen.