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Häupl erteilte Kritikern Absage in Sachen Teilrückzug

Eine Ämtertrennung kommt für Häupl nicht infrage
Eine Ämtertrennung kommt für Häupl nicht infrage ©APA (Hochmuth)
Der Wiener Bürgermeister und SPÖ-Chef Michael Häupl hat sich am Donnerstag mit seinen Kritikern getroffen - und ihnen mitgeteilt, dass er der Aufforderung zur Ämtertrennung nicht nachkommen werde.

Dies wäre zumindest vor der nächsten Nationalratswahl nicht sinnvoll, versicherte Häupl nach der Sitzung. Er berichtete von einem “sehr respektvollem” Gespräch.

Im Hinblick auf die im Zuge einer Nationalratswahl nötigen “Vorbereitungshandlungen” sei er dagegen, dass er sich schon vorher als Parteichef zurückziehe, gleichzeitig aber Bürgermeister bleibe. “Eine Ämtertrennung kommt für mich nicht infrage”, stellt er klar. Nach der (planmäßig 2018 anstehenden, Anm.) Nationalratswahl könne man mit ihm aber über alles reden, fügte er hinzu. Ob das auch einen etwaigen Rücktritt seinerseits betreffe? “Wenn ich sage alles, dann meine ich alles”, so Häupl.

Keine Nachfolge-Findungskommission

Sollte sich Häupl nach der Nationalratswahl tatsächlich zurückziehen, wird es jedenfalls keine – zuletzt als Option kolportierte – Nachfolge-Findungskommission geben. Das sei im Gespräch mit den internen Kritikern auch überhaupt kein Thema gewesen, versicherte der Wiener SPÖ- und Stadt-Chef. Er bekräftigte, beim Parteitag am 29. April erneut als Parteivorsitzender anzutreten.

Befürchtungen, dass die kritischen Genossen ihm eine Streichorgie und somit ein schlechtes Wahlergebnis bescheren könnten, hat der Bürgermeister offenbar nicht: “Das glaube ich nicht und das hoffe ich nicht.” Häupl hatte am Dienstag angekündigt, der Forderung der Kritiker nach einer Ämtertrennung einen eigenen Vorschlag entgegenzuhalten. “Ich möchte aus diesem Vorschlag auch kein Geheimnis machen”, meinte der Wiener SPÖ-Chef am Mittwoch nach dem rund zweistündigen Treffen.

Soll weitere Gespräche geben

Er werde “auf Wunsch und im Einklang” mit dem Bundesparteivorsitzenden (Kanzler Christian Kern, Anm.) diesen bei der Nationalratswahl, die planmäßig 2018 stattfinden, aber auch vorverlegt werden könnte, unterstützen. Das gehe aber nur mit einer geeinten Partei. Und mit einer Trennung von Parteivorsitz und Bürgermeisteramt wäre das auch nicht möglich: Was nach der NR-Wahl ist, “werden wir schauen.”

Grundsätzlich würden 90 Prozent der Genossen keinen Konflikt wollen, versicherte Häupl. Ob er sich mit seiner Absage an die Forderungen der Kritiker heute durchgesetzt habe, verneinte der Bürgermeister. Es gebe weder Sieger noch Verlierer. Was es schon geben soll, sind weitere Gespräche.

(APA)

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