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Härtefallfonds-Beantragung am Freitag

Via Online-Formular - Hilfe soll rasch erfolgen
Via Online-Formular - Hilfe soll rasch erfolgen ©APA
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) konkretisierte am Dienstag die wirtschaftlichen Maßnahmen.
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Einmal mehr verwies er auf die Möglichkeit, Kurzarbeit anzumelden. "Jede Arbeitsstunde die nicht erbracht wird, muss man nicht bezahlen", sämtliche Nebenkosten gehen über auf die öffentliche Hand. Geld werde es so lange geben, so lange die Mittel gebraucht werden, betonte Kogler.

"Für die Wirtschaft wird es einen Neustart und Wiederaufbau brauchen", sagte der Vizekanzler. Kurzarbeit sei aktuell die bessere und unbürokratische Maßnahme. Viele in der Bevölkerung würden allerdings noch nicht wissen, dass diese auch von Freiberuflern genützt werden könne.

Geld aus Härtefallfonds beantragbar

Kogler kündigte an, dass bereits gegen Ende der Woche mit der Beantragung von Geld aus dem Härtefallfonds begonnen werden kann. Dafür werde es ein einfaches Online-Formular geben. "Dann kann unmittelbar danach mit der Auszahlung begonnen werden", sagte Kogler. Die aktuelle Gesundheitskrise könne zu einer "Wirtschaft- und Beschäftigungskrise führen", die auch "drei oder vier Monate dauern kann".

Eine möglichst rasche erste Auszahlungsrunde soll es auch aus dem Nothilfefonds geben. Hier gehe es darum, "möglichst schnell, und möglichst treffsicher" zu agieren. "Ich bin zuversichtlich, dass wir diese Kriterien unter einen Hut bringen". Die Details für Kreditgarantien sollen ebenso noch diese Woche festgelegt werden.

Kritik wegen ausgedehnter Freizeitaktivitätet

Kogler meldete sich bei der Pressekonferenz auch als Sportminister zu Wort. Er kritisierte, dass Menschen immer noch "Touren organisieren oder sich stundenlang im Freien bewegen". "Das war nicht die Idee, die Idee ist, dass man sich für kurze Zeit im Freien bewegen kann und das tunlichst alleine". Er appellierte einmal mehr, dass sich alle daran halten. Ansonsten sehe man sich "gezwungen hier nachzuschärfen". Es benötige die "freiwillige Mitwirkung der Bevölkerung".

Anstieg bei Internetkriminalität

Noch resoluter formulierte es Innenminister Karl Nehammer (ÖVP): "Diejenigen, die glauben, dass die Maßnahmen Empfehlungen sind, irren sich. Es sind Anordnungen, um Leben zu retten und zu schützen." Es seien wenige, die dies noch nicht verstehen wollten. Es gebe bereits mehrere Tausend Anzeigen und strenge Strafen wegen Verstößen gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz.

Nehammer wies auch darauf hin, dass sich die Kriminalität sei Beginn der Corona-Krise verändert hat. So gebe es einen Rückgang bei Einbruchsdiebstählen und bei Internetkriminalität wiederum einen Anstieg. Der Innenminister ersuchte darum, "skeptisch zu sein, bei Angeboten aus dem Internet." Hier gebe es "Schutzmasken, die nicht brauchbar sind, Desinfektionsmittel, das keines ist". Die Österreicher sollen unbedingt kritisch sein und Nachfragen, im Zweifel die Polizei verständigen.

(APA)

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