ÖH-Wahlen: AG klarer Sieger

Während die Studentenvertreter noch die Folgen der Wahlnacht auskurierten, gratulierte praktisch die gesamte ÖVP-Spitze der ihr nahe stehenden AktionsGemeinschaft (AG) zum klaren Wahlsieg – für die SPÖ bemühte sich Bundesgeschäftsführer Josef Kalina um Schadensbegrenzung: Das Ergebnis des Verbands Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) sei trotz der starken Stimmen- und Mandatsverluste auf Grund der schwierigen Ausgangslage „durchaus achtbar“.

Die AG ist bei der einzigen bundesweiten Wahl 2007 erstmals seit sechs Jahren wieder stimmenstärkste Fraktion geworden und hat auch die meisten Mandate in der Bundesvertretung (BV), dem österreichweiten Studentenparlament, errungen. Allerdings reichen ihre 20 Sitze (plus sechs) in der künftig 66 Mandatare umfassenden BV noch nicht für eine Mehrheit. Die derzeitige rot-grüne ÖH-Führung büßte dagegen Stimmen und Mandate ein: Zwar erreichten die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) trotz Stimmverlusten mit 15 Sitzen ein Mandat mehr in der Bundesvertretung als bisher – der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) büßte aber fünf seiner bisher 16 Mandate ein und kommt nur mehr auf elf Sitze.

Für die Mehrheit in der Bundesvertretung sind 34 Mandate nötig: Sowohl AG als auch Rot-Grün brauchen dafür die Unterstützung der unabhängigen Fachschaftslisten (FLÖ), die leicht dazu gewannen und auf 13 Mandate kommen. Dementsprechend haben die FLÖ am Wahlabend bereits angekündigt, sich zunächst einmal zurückzulehnen und auf Angebote zu warten. Eine Zusammenarbeit zwischen AG, VSStÖ und GRAS ist dagegen unwahrscheinlich und wurde von den beiden linken Fraktionen praktisch ausgeschlossen.

Von den kleinen Fraktionen hatten vor allem der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und der KP-kritische Kommunistische StudentInnenverband (KSV), die beide auf ein Mandat kommen, Grund zum Feiern. Der RFS gewann erstmals seit Jahren wieder Stimmen dazu und ist nun fünftstärkste Fraktion. Die KP-Kritiker wiederum schafften im Gegensatz zum praktisch gleichnamigen KP-nahen Ableger mit ebenfalls einem Mandat den Einzug in die Bundesvertretung. Weiter dort vertreten sind auch gerade noch die liberalen Studenten, die allerdings im Vergleich zum letzten Urnengang stimmenmäßig halbiert wurden.

Großer Wermutstropfen für Sieger und Verlierer war einmal mehr die Wahlbeteiligung, die von 30,5 auf 28,7 Prozent gesunken ist und nur mehr knapp über dem Allzeit-Tief von 27,5 Prozent (1999) lag.

Keine Verzerrungen hat übrigens das indirekte Wahlrecht gebracht: Der Mandatsstand von AG, VSStÖ und GRAS entspricht praktisch genau ihrem Stimmenanteil. Einzig die FLÖ profitierten etwas und erreichten mehr Mandate als ihrem Stimmenanteil entspricht.