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ÖH: Rennen um Vorsitz geht weiter

Österreich - Das Rennen um den Vorsitz der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) geht in die nächste Runde. Zwei weitere Mandate werden am Mittwoch in der ÖH-Bundesvertretung vergeben.

Morgen, Mittwoch, werden in einer Sitzung von Studentenvertretern der kleineren Pädagogischen Akademien in Linz („Wahlgemeinschaft“) zwei weitere Mandate in der ÖH-Bundesvertretung vergeben. Unterdessen bereiten sich die Fraktionen auf die Koalitionsverhandlungen vor – die Fachschaftslisten (FLÖ) sind dabei gesuchter Gesprächspartner.

Generell gaben sich die Studentenvertreter auf APA-Anfrage bedeckt. FLÖ-Bundessprecher Hartwig Brandl bestätigte zwar Gesprächsangebote sowohl von der VP-nahen AktionsGemeinschaft als auch von Rot-Grün. Näheres könne er aber noch nicht sagen. Auch AG-Bundesobmann Peter Hießberger betonte, in den nächsten Tagen mit den FLÖ sprechen zu wollen. Bei den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) zeigte man sich noch verschlossener und verwies nur auf laufende Diskussionen.

Grund für die Vorsicht dürfte zum Teil auch die Sitzung der Wahlgemeinschaft sein: Erringen AG oder FLÖ dabei eines der beiden Mandate, hätten sie bereits eine Mehrheit in der Bundesvertretung. Falls nicht, bräuchten sie noch einen Partner, wobei sich vor allem das Liberale StudentInnen und Studenten Forum (LSF) anbieten würde.

Die neue Bundesvertretung der ÖH wird 66 Sitze umfassen. Nach den Wahlen verfügt die AG über 20 Mandate, die GRAS über 15, die FLÖ über 13 und der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) über elf. Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS), der Kommunistische StudentInnenverband (KSV) sowie das LSF haben je ein Mandat, zwei weitere Sitze entfallen an Listen bzw. Personen, die sich vorerst nicht für eine Fraktion deklariert haben. Dazu kommen noch die beiden Wahlgemeinschafts-Mandate.

Derzeit denkbare Koalitionen gibt es nicht allzu viele: AG und FLÖ (zusammen 33 Mandate) wären – falls sie nicht noch durch die Wahlgemeinschaft zu einem zusätzlichen Mandat kommen – auf eine Unterstützung durch LSF oder einen Unabhängigen angewiesen, da die AG bereits eine Zusammenarbeit mit RFS und KSV ausgeschlossen hat. Umgekehrt wollen GRAS und VSStÖ (zusammen 26 Sitze) nicht mit der AG koalieren – was ihre eigenen Vorsitz-Chancen allerdings auch auf eine Kooperation mit den FLÖ beschränkt, mit denen zusammen Rot-Grün auf eine bequeme Mehrheit von 39 Sitzen käme.

Abgeschlossen sein müssen die Koalitionsverhandlungen spätestens am 29. Juni. Dann steht nämlich die konstituierende Sitzung der ÖH-Bundesvertretung auf dem Terminplan. Amtsantritt der neuen ÖH-Spitze ist dann am 1. Juli.

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