AA

Gusenbauer empfing Ministerpräsidenten Enkhbold

©APA
Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) hat anlässlich eines Treffens mit dem mongolischen Ministerpräsidenten Miyegombin Enkhbold die Notwendigkeit der globalen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Klimawandels unterstrichen.

Österreich sei nicht nur „ein Spitzenland in Europa im Bereich der erneuerbaren Energie“, österreichische Firmen seien darüber hinaus im Bereich der Umwelttechnologie „Weltklasse“, lobte der Kanzler am Dienstag in einem gemeinsamen Pressegespräch mit seinem mongolischen Gast das Know-how heimischer Unternehmen.

Der Ministerpräsident der Mongolei hält sich zu einem dreitägigen offiziellen Besuch in Österreich auf, ehe er am Donnerstag nach Luxemburg und anschließend nach Deutschland weiterreist. Nach dem Treffen der beiden Regierungschefs wurden ein Umwelt- und Naturschutzabkommen, ein Landwirtschafts- und ein Luftverkehrsabkommen im Bundeskanzleramt unterzeichnet. Vom Luftverkehrsabkommen erwartet sich der mongolische Regierungschef eine „Vertiefung der freundschaftlichen Beziehungen“, weil die Völkerverständigung Fortschritte mache, wenn die Menschen reisen. Nach der Unterzeichnung war ein Besuch des Gastes bei Bundespräsident Heinz Fischer vorgesehen.

Gusenbauer warb in seinem Gespräch mit Enkhbold auch für das Bestreben Österreichs, wieder einen nicht ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einzunehmen. Er sei zuversichtlich, dass die Regierung der Mongolei dieses Anliegen nach eingehender Prüfung „am Ende des Tages unterstützen“ werde, sagte Gusenbauer vor der Presse, der damit zugleich signalisierte, dass diese Zustimmung erst gewonnen werden muss. Enkhbold bat laut Bundeskanzleramt seinerseits um die Unterstützung mongolischer Jugendlicher, die in Österreich studieren wollen.

Der mongolische Regierungschef wird am Mittwoch an einem Wirtschaftsforum in der Wirtschaftskammer teilnehmen. Weiters sind für den zweiten Besuchstag eine Visite im Parlament und ein Gespräch mit Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll in St. Pölten vorgesehen. Der Österreich-Besuch schließt am Donnerstag mit einem Abstecher auf die Universität Wien und einer Begegnung mit der mongolischen Gemeinschaft in Österreich.

Die Mongolei, die bis 1990 eine Volksrepublik nach sowjetischem Muster war, ist heute eine parlamentarische Demokratie mit einem Mehrparteiensystem. Die 1992 in Kraft getretene Verfassung sieht eine Gewaltentrennung zwischen Legislative, Exekutive und Jurisdiktion nach europäischem Muster vor.

Miyegombin Enkhbold wurde im Jänner 2006 nach einer langen Regierungskrise auf Vorschlag von Staatspräsident Nambaryn Enkhbayar vom Parlament, dem Großen Volks-Hural, zum Ministerpräsidenten bestellt. Enkhbold war bis dahin Bürgermeister der Hauptstadt Ulan Bator, er ist auch Vorsitzender der Mongolischen Revolutionären Volkspartei (MRVP), die mehr als 70 Jahre bis zur Wende 1990 die kommunistische Einheitspartei in der früheren Volksrepublik gewesen war. 1990 gab die MRVP ihr Machtmonopol auf und ermöglichte Mehrparteienwahlen. Zugleich sagte sie sich programmatisch vom Marxismus-Leninismus los.

Das Land zwischen Russland und China zählt rund 2,8 Millionen Einwohner-Land. Die so genannte Äußere Mongolei wurde 1921 unabhängig, während die Innere Mongolei eine autonome Region der Volksrepublik China ist.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Gusenbauer empfing Ministerpräsidenten Enkhbold