Grüne wollen in die Regierung

Die einstige Galionsfigur der Vorarlberger Grünen, Kaspanaze Simma, fand bei der Podiumsdiskussion gewohnt nachdenkliche Worte.

Simma anerkannte, dass die Grünen in den vergangenen 20 Jahren eine Menge mitbewegt hätten und nannte als Beispiele den Umweltbereich oder die Frauenrechte. Allerdings sei den Grünen mit dem Aufstieg von Jörg Haider 1986 ihre „politische Dynamik“ verloren gegangen. „Seither haben die Grünen kaum mehr bewegende Wahlerfolge gefeiert. Wir waren nicht mehr jene, die Themen gesetzt haben“, stellte Simma fest. Die großen Entwicklungslinien hätten sich trotz der Grünen nicht verändert. „Der Energie- und Rohstoffverbrauch ist weiter gewachsen, der Verkehr hat zugenommen, und die Zeit wird knapper“, so der Landwirt.

Zur Positionierung der Grünen sagte Simma, der sich 1999 aus der Politik verabschiedet hat: „Die Grünen sind um zwei Nuancen zu stark links positioniert“. Er sehe den “ökosozialen Platz“ als unbesetzt und als Zukunftschance für die Grünen. Widerspruch gab es diesbezüglich von der Nationalratsabgeordneten Sabine Mandak („könnten von mir aus noch klarer links stehen“). In einer ökosozialen Steuerpolitik und einem von Erwerbsarbeit losgelösten Grundeinkommen identifizierte Simma zwei Bereiche, in denen die Grünen seines Erachtens nach die Themenführerschaft übernehmen sollten.

Dominik Bartenstein als Repräsentant der dritten Generation der Vorarlberger Grünen gab bekannt, dass am 7. Juli die Regionalorganisation „Grüne Bregenzerwald“ gegründet wird. Damit sollen sich die einzelnen Grün-Gemeindepolitiker im Bregenzerwald besser organisieren können. Bei den Gemeinderatswahlen im Ländle im Vorjahr trat lediglich in einer der 22 Bregenzerwälder Gemeinden eine deklarierte Grün-Liste an. Bartenstein ist Sohn des ÖVP-Ortsparteiobmanns in Hittisau und nach eigenen Angaben mit dem Wirtschaftsminister entfernt verwandt.