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Grüne als "liberales Korrektiv"

Bundessprecher Alexander Van der Bellen würde die Grünen in einer Koalition mit der ÖVP als "liberales, grünes, ökologisches Korrektiv" sehen.

Das Motiv, Schwarz-Blau zu verhindern,
stehe bei den Überlegungen zur Aufnahme von Verhandlungen mit der ÖVP
„nicht an erster Stelle, aber doch ziemlich weit vorn“, sagt Van der
Bellen in der Sonntag-Ausgabe der „Kronen-Zeitung“.

In der „Kleinen Zeitung“ meint der Grüne Bundessprecher auch im
Hinblick auf die innerparteilichen Kritiker: „Ich verstehe die
Sorgen total. Aber wir wurden auch gewählt, um uns zu überlegen,
welche Alternativen es gibt – auch im negativen Sinn. Schwarz-Rot?
Oder gar NeuSchwarz-Blau? Ich sehe da ein schwaches Licht am
Horizont. Viele Grüne tun das nicht. Nur, man sollte nicht a priori
die Augen zukneifen. Ob wir einer Koalition mit der ÖVP unsere grüne
Handschrift aufdrücken könnten, wird sich weisen. Dazu müssen wir
aber über einige unserer Schatten springen.“

Gewissheit, dass es die ÖVP in den Verhandlungen ernst meine,
„gibt’s keine. Aber die Chance, ein innovatives Projekt aufzuziehen,
das europäische Aufmerksamkeit erregen würde. Wer weiß, ob es
gelingt. Wir werden uns vor niemanden hinwerfen. Aber wir wollen es
zumindest versuchen.“

Auch wenn sich die Grünen nicht mit der ÖVP einigen sollten, wären
die Verhandlungen nach Ansicht Van der Bellens keine vergeudete Zeit.
„Auch wenn’s nichts wird, war es nicht umsonst. Weil sich
atmosphärisch viel verändert hat. Wir sind für die ÖVP kein
unbeschriebenes Blatt mehr. Niemand wird uns mehr für die kleinen
Neffen der SPÖ halten.“

Die stellvertretende Klubobfrau Madeleine Petrovic hält
Schwarz-Grün für „ein gewaltiges Vorhaben, und im Detail werden wir
wahscheinlich jeden Tag sagen: Huch noch ein Gebirge vor uns. Jede
Skepsis ist angesagt. Aber wenn man nicht wagt, ist es auch schwer zu
gewinnen.“ Gleichzeitig gibt Petrovic in der am Montag erscheinenden
Ausgabe des „profil“ der ÖVP auch inhaltliche Vorgaben. Die
Verschärfungen im Migrations- und Integrationsbereich „waren ein
Rückschritt in der Menschenrechtspolitik. Wenn die ÖVP ein Bündnis
mit den Grünen will, muss sie wissen, dass das sicher nicht so weiter
gehen kann.“ Auch in punkto Abfangjäger bleibt Petrovic bei der
ablehnenden Haltung der Grünen. Und wenn die ÖVP hart bleiben sollte,
„dann werden die Grünen zu beurteilen haben, was das bedeutet“.

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