Grüne verweigern Subventionen für Kunsthalle

“Wenn Isabella Leeb die international renommierte Kunsthalle zusperren und jeder Form von Avantgarde den Geldhahn abdrehen will, dann soll sie das sagen. Wir wollen – wie so oft in kulturpolitischen Fragen – das Gegenteil der Konservativen, nämlich den hervorragenden Ruf der Kunsthalle wieder herstellen. Als Regierungspartei fühlen wir uns deshalb dafür verantwortlich, gemeinsam mit dem Koalitionspartner Fehler der Vergangenheit zu reparieren und Strukturen zu schaffen, die Sauberkeit, Transparenz und den verantwortungsvollen Umgang mit Steuermillionen garantieren.”

Grüne Ätze für die Opposition

 Die Wiener Opposition könne hundertmal Anträge stellen, deren Wortlaut mittels “copy-and-paste” aus Grünen Anträgen oder Pressemeldungen entnommen wurde. “Als Buchautor sage ich Frau Leeb: Wenn Sie eines meiner Bücher abschreiben und mir zum Kauf anbieten, kaufe ich es ihnen auch nicht ab.” Die Grünen Wien haben diese Woche angesichts der atemberaubenden Vorwürfe gegen Gerald Matt angekündigt, einer Subvention an den Verein Kunsthalle nicht zuzustimmen, solange dieser den derzeitigen Direktor weiterbeschäftigt und die Vorwürfe nicht restlos geklärt sind. “Die laut Vereinsgesetz persönlich haftenden Vorstandsmitglieder wären daher gut beraten, eine rasche Lösung herbeizuführen”, wiederholte Werner-Lobo heute. Gemeinsam mit Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny nehmen die Grünen weiters eine grundlegende institutionelle Neuordnung der Kunsthalle in Angriff: Diese soll in Hinkunft – wie vom Kontrollamt bereit vor neun Jahren gefordert – in eine GmbH mit Aufsichtsrat umgewandelt werden, um künftig eine transparente Geschäftsgebarung und den verantwortungsvollen Umgang mit Subventionsmitteln zu garantieren.

“Die Grünen sind selbstverständlich in Wien angetreten, um für Sauberkeit und Transparenz zu sorgen. Im Unterschied zur schwarz- blauen Korruptionspartie tun wir das auch in unseren eigenen Reihen, und im Unterschied zur Wiener Opposition übernehmen wir dabei die Verantwortung für den Fortbestand anerkannter Kulturinstitutionen”, so Werner-Lobo abschließend.

ÖVP: Grüne decken Matt

Naturgemäß sieht die oppositionelle ÖVP das alles ganz anders. Die Grünen hätten es erstmals in der Hand gehabt, ein wirkliches Zeichen als Kontrollpartei zu setzen. Sie hätten dazu lediglich dem Antrag der ÖVP Wien auf Subventionsstopp für die Kunsthalle Wien zustimmen müssen. Was hat der grüne Kultursprecher Werner-Lobo über die Medien nicht alles angekündigt: kein Geld mehr unter einem Direktor Gerald Matt; Umbau der Trägervereinsstruktur, der Vorstand hat ein Problem geschaffen, dass dieser auch lösen muss; bis zur restlosen Aufklärung der Vorwürfe sei MattsBeschäftigung aus Gründen der politischen Sauberkeit nicht tragbar.”Alles nur heiße Luft”, so die ÖVP Wien Kultursprecherin Isabella Leeb im Gemeinderat. “Die Grünen hätten erstmals die Chance gehabt, ohne das veröffentlichte Koalitionsabkommen zu brechen, ein Zeichen für politische Sauberkeit und Transparenz zu setzen!”