Grüne verhandeln über die sechste Regierungsbeteiligung

Wenn die Vorarlberger Verhandlungen in Schwarz-Grün münden, gibt es nur mehr in drei Bundesländern grün-freie Regierungen: In Niederösterreich, Burgenland und der Steiermark, wo die Grünen bei den letzten Landtagswahlen auch jeweils zu schwach abschnitten. In Niederösterreich reichten ihre 2013 eingefahrenen 8,06 Prozent nicht einmal für einen Sitz in der nach Proporz gebildeten Landesregierung; die ÖVP entschied sich trotz ihrer Absoluten für eine Zusammenarbeit mit der SPÖ.

10 Prozent als “Magische Marke”

Auch im Burgenland (4,15 Prozent) und der Steiermark (5,55 Prozent) waren die Grünen 2010 zu schwach für einen Proporz-Landesrat – und auch für Rot-Grün. Das könnte sich nächstes Jahr allerdings ändern: Spätestens im Mai muss im Burgenland, im Herbst in der Steiermark der Landtag neu gewählt werden.

In Vorarlberg regierte bisher die ÖVP mit ihrer absoluten Mehrheit allein. Diese ist am 21. September gefallen und die Grünen sind als große Wahlsieger mit 17,14 Prozent erste Verhandlungs-Wahl für LH Markus Wallner.

Diese Verhandlungen brachten den Grünen zuletzt überall dort, wo sie über zehn Prozent kamen, auch den Eintritt in die Landesregierung. 2013 war dies bei drei der vier Wahlen (auch NÖ wählte) der Fall: In Kärnten (mit SPÖ und ÖVP) und Salzburg (mit ÖVP und Team Stronach) kamen die Grünen in Dreier-Bündnissen unter, in Tirol in einer weiteren schwarz-grünen Koalition. Eine solche war der Vorreiter, schon 2003 wurde dieses Bündnis in Oberösterreich geschlossen – und es deutet derzeit nichts darauf hin, dass es nach der Wahl im nächsten Jahr nicht fortgesetzt werden könnte. Rot-Grün allein gibt es nur einmal, und zwar in Wien seit 2010.

“Regieren” schon vor Koalitionsbeteiligungen

Ein wenig Regieren geübt haben Grün-Politiker allerdings schon vor ihren Koalitionsbeteiligungen. Denn in zwei Ländern besetzten sie schon in den 90er-Jahren dank Proporz Landesrats-Posten: Erster war Christoph Chorherr in Wien, allerdings nur in der bundeshauptstadt-eigenen Funktion des “nicht amtsführenden” Stadtrates ohne inhaltliche Kompetenzen. Schon mehr mitzureden hatte Eva Lichtenberger von 1994 bis 1999 als Tiroler Landesrätin für Umweltschutz.

(APA)