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Grüne für "Nummerntafeln" an Polizisten-Uniformen

Polizei-Uniformen könnten bald um eine Identifikationsnummer erweitert werden.
Polizei-Uniformen könnten bald um eine Identifikationsnummer erweitert werden. ©APA
Im Parteiprogramm der Grünen sind unter anderem auch Reformpläne für die heimische Polizei zu finden. So fordert die Umweltpartei eine "Kennzeichnungspflicht" für Beamte, zum Beispiel in Form eines "Dienstnummerntaferls" an der Uniform. Die Polizeigewerkschaft ist strikt gegen den Vorschlag der Grünen.

Über die Ziffer wären Polizeibeamte folglich eindeutig identifizierbar. Im grünen Papier heißt es konkret: "Eine Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen soll dazu beitragen, das Vertrauen in die Polizei zu stärken und Rechtssicherheit für alle Beteiligten zu schaffen."

In anderen Ländern Europas ist diese Vorgehensweise bereits gang und gäbe. Deshalb könnte das Vorhaben der Grünen in der nächsten Legislaturperiode, sollten sie Teil der Regierung werden, durchaus zur Abstimmung kommen.

Gewerkschaft sieht keinen Bedarf

Sandro Wehinger, der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft in Vorarlberg, kann der Idee nicht viel abgewinnen: "Ich sehe momentan keine Notwendigkeit für eine Kennzeichnungspflicht." Auch das Vertrauen in die Polizei sei in Vorarlberg jedenfalls gegeben.

(Red.)

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