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Großrazzia im Westjordanland

Wenige Tage vor dem israelisch-palästinensischen Gipfeltreffen hat Israels Armee am Mittwoch bei einer Razzia im militärischen Hauptquartier der Palästinenser 18 Männer festgenommen.

Die Männer haben nach israelischen Angaben alle Verbindungen zur Fatah-Bewegung von Präsident Mahmoud Abbas. Unter ihnen befand sich ein Mitglied der radikalen Al-Aksa-Märtyrerbrigaden, nach dem Israel seit sieben Jahren fahndete. Die Männer werden verdächtigt, in Anschläge auf israelische Zivilpersonen und Soldaten sowie Entführungsversuche verwickelt zu sein.

Israels Regierungschef Ehud Olmert und Abbas werden voraussichtlich am Sonntag zum zweiten Mal innerhalb eines Monats zu einem Spitzengespräch zusammenkommen, wie aus palästinensischen Führungskreisen verlautete. Olmerts Sprecherin Miri Eisin sagte in Jerusalem, das Treffen werde möglicherweise in Jerusalem stattfinden. Olmert und Abbas waren zuletzt am 19. Februar zusammengekommen; an dem Gespräch, das ohne greifbares Ergebnis endete, hatte auch US-Außenministerin Condoleeza Rice teilgenommen. Olmerts Sprecherin sagte, dass das Treffen des Regierungschefs mit Abbas „am Sonntag stattfinden könnte“. „Es wird sicher in der kommenden Woche stattfinden, wahrscheinlich in Jerusalem“, sagte Eisin. Der Sonntag gilt als erster Tag der Woche.

Nach palästinensischen Angaben fuhren die israelischen Soldaten im Morgengrauen mit etwa hundert Geländewagen vor der Zentrale des palästinensischen Militärgeheimdienstes im Westjordanland vor. Sie hätten den Palästinensern gedroht zu schießen, wenn sie nicht aus dem Gebäude herauskämen. Unter den Geheimdienstmitarbeitern seien gesuchte Aktivisten der Fatah. Geheimdienstchef Majed Faraj sagte, insgesamt seien “55 Mitarbeiter und Offiziere“ festgenommen worden. Die Soldaten hätten geschossen und Granaten abgefeuert. Bei einer anschließenden Razzia sei Inventar beschädigt worden.

Abbas und Ministerpräsident Ismail Haniyeh von der radikalen Hamas setzten ihre Gespräche über die geplante Regierung der nationalen Einheit fort. Abbas und Haniyeh hätten vor allem darüber gesprochen, wer Innenminister werden solle, hieß es am Dienstagabend im Umfeld des Präsidenten. Haniyeh hatte am Montag gesagt, die neue Regierung werde nicht vor Ende kommender Woche vorgestellt werden. Nach der am 8. Februar in Mekka geschlossenen Koalitionsvereinbarung soll Hamas den Regierungschef und neun Minister stellen, die Fatah stellt sechs Ressortchefs. Beide Parteien dürfen zudem „unabhängige“ Minister nominieren. Die Hamas nominiert den Innenminister, aber Abbas muss mit dem Kandidaten einverstanden sein.

Die Generalkommissarin des UNO-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) Karen Koning Abu Zayd hat an die westlichen Staaten appelliert, die palästinensischen Behörden nicht länger zu isolieren. Nach der Einigung auf eine Einheitsregierung aus Hamas und Fatah sei es an der Zeit, Mut zu zeigen und einen anderen Weg einzuschlagen, sagte sie in London. Eine Fortsetzung des Finanzboykotts hätte „tragische Konsequenzen“, warnte sie. UNRWA ist für sechzig palästinensische Flüchtlingslager zuständig.

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