Groisman zum neuen ukrainischen Regierungschef gewählt

Neuer Premier vom Parlament in Kiew bestätigt
Neuer Premier vom Parlament in Kiew bestätigt
In der ukrainischen Regierungskrise hat das Parlament Wladimir Groisman zum Nachfolger von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk gewählt.

In der Obersten Rada in Kiew stimmten am Donnerstag 257 Abgeordnete für den bisherigen Parlamentsvorsitzenden. Mit demselben Votum bestätigten sie Jazenjuks Rücktritt.

Einziger Bewerber

Nötig waren mindestens 226 Stimmen. Groisman war der einzige Bewerber für die Nachfolge und der Wunschkandidat von Präsident Petro Poroschenko. Jazenjuk hatte am Sonntag seinen Rücktritt erklärt. Als Grund nannte er einen stockenden Reformprozess, den er nach dem Bruch seiner prowestlichen Koalition nicht mehr in Gang bringen könne.

“Reiche allen Oppositionskräften die Hand”

Präsident Petro Poroschenko äußerte Jazenjuk Respekt für seinen Einsatz. Der scheidende Regierungschef habe einen erheblichen Beitrag geleistet für eine friedliche Lösung des Konflikts im Osten des Landes, sagte der Staatschef im Parlament. Die ukrainische Armee kämpft im Unruhegebiet Donbass gegen prorussische Separatisten.

Poroschenko rief zudem die zerstrittenen Kräfte im Parlament zur konstruktiven Zusammenarbeit auf. “Ich reiche allen Oppositionskräften die Hand”, sagte er in seiner Rede. Der Präsident betonte aber, dass “niemand gegen das Land stehen” dürfe.

Groisman versprach bei einer Wahl zum Regierungschef, dringend nötige Reformen anzupacken. “Wir müssen das Vertrauen der Menschen zurückerlangen”, betonte er. Regierungsarbeit müsse transparent sein.

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