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Grüne wollen Vizekanzler stellen

Der Neuwahlwunsch der ÖVP sei ein Zeichen für eine tiefgreifende Krise in SPÖ und ÖVP, sagte die stellvertretende Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, am Montag vor Journalisten in Wien.

Die Grünen seien seit dem Wochenende vorbereitet und peilen an, nach der Wahl den Vizekanzler zu stellen. Sie seien bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Glawischnig rechnet mit einem Wahltermin “Ende September”.

Das Ziel der Grünen sei es “einen Vizekanzler Strache zu verhindern”. Zugleich sei “die Chance auf eine Regierungsbeteiligung so groß wie nie” glaubt Glawischnig, da klar sei, dass ÖVP und SPÖ nicht mehr miteinander können. Daher laufe alles auf eine kleine Koalition und die Frage “Vizekanzler Strache oder Vizekanzler Van der Bellen?” hinaus. Zugleich kündigte Glawischnig für den Wahlkampf eine “schonungslose, harte Abrechnung mit den Regierungsparteien” an. Glawischnig glaubt SPÖ-Chef Werner Faymann nicht, der eine Koalition mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ausgeschlossen hat. Die SPÖ sei in jüngster Zeit “einen Kuschelkurs” mit der FPÖ gefahren.

Die Grünen werden jedem Neuwahlantrag, egal ob dem schon länger vorliegenden des BZÖ oder einem neuen der ÖVP, zustimmen, sagte Glawischnig. “Der Weg für Neuwahlen soll freigemacht werden. Wie ist zweitrangig”. Hauptsache, es gehe schnell. Ein konkretes Wahlziel wollte Glawischnig nicht nennen. In bundesweiten Umfragen liege ihre Partei besser als bei der letzten Nationalratswahl, sagte sie, zugleich seien die Wahlergebnisse in Tirol und Niederösterreich “Warnschüsse” gewesen.

Die Ankündigung von Neuwahlen durch ÖVP-Chef Wilhelm Molterer sei “das Eingeständnis des totalen Scheiterns dieser Bundesregierung”, SPÖ und ÖVP hinterließen “eine katastrophale Bilanz”, so Grünen-Chef Alexander Van der Bellen am Montag in einer Aussendung. Für Österreich seien die beiden vergangenen Jahre “verlorene Jahre” gewesen. “Neuwahlen waren daher der einzig mögliches Ausweg aus dieser politischen Sackgasse. Sie kommen nur ein Jahr zu spät”.

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