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Grüne versuchen personellen und inhaltlichen Neuanfang

Die Grünen wollen mit einer personellen und inhaltlichen Erneuerung aus ihrer Krise kommen. Nach den monatelangen Debatten um den ausgeschienenen EU-Abgeordneten Johannes Voggenhuber und mehreren Wahlniederlagen will Chefin Eva Glawischnig die Partei neu aufstellen.
Sburnys zweiter Abschied als Bundesgeschäftsführerin

Sie kündigte vor dem Erweiterten Bundesvorstand am Freitag in Wien zwei personelle Änderungen an der Spitze an: Bundesgeschäftsführerin Michaela Sburny nimmt mit Jahresende den Hut und Glawischnig bekommt neben der Wiener Klubobfrau Maria Vassilakou einen zweiten Stellvertreter.

Die Neuorientierung wird aber nicht nur die Bundespartei betreffen, auch in den Ländern will Glawischnig Änderungen vollziehen, sie schloss auch personelle Neuerungen nicht aus.

Sowohl Sburny als auch Glawischnig wollten den Abgang der Bundesgeschäftsführerin nicht in Zusammenhang mit den Wahlniederlagen sehen. Die Grünen haben mit rund drei Prozentpunkten Minus bei der EU-Wahl am 7. Juni den größten Verlust auf Bundesebene seit ihrem Bestehen erlitten und schon davor immer wieder Stimmen verloren. Bei der Nationalratswahl 2008 rutschen sie hinter das BZÖ auf Platz fünf ab.

Dieser Negativtrend soll nun durch die Neuorientierung gestoppt werden. Neben den personellen Änderungen planen die Grünen ein Zukunftskonzept, bei dem Gerechtigkeit im Mittelpunkt stehen soll. Es gehe dabei um die Themen Steuergerechtigkeit, Beschäftigung, Umwelt, Bildung, soziale Absicherung und einen Pakt gegen Rechts.

Entstehen soll das Konzept in Dialog mit der Zivilgesellschaft, in dem etwa die Blogger-Community in Wien eingebunden wird. Dabei gehe um eine “Öffnung” und “Verbreiterung”, erklärte Glawischnig. Für den Herbst ist ein Zukunftskongress geplant.

Die Geschicke der Partei wird bis dahin Vassilakou übernehmen, die Glawischnig während der Baby-Pause vertritt. Die Parteichefin will im Herbst wieder voll in den Job zurückkehren. Im Parlament wird sie von Werner Kogler vertreten.

Über ihre Zukunftspläne wollte Sburny nichts sagen. Nach fast 18 Jahren Parteikarriere wolle sie ihre Kräfte woanders konzentrieren. Namen für die bevorstehenden Neubestellungen nannte Glawischnig noch nicht, es kommen aber auch Männer infrage.

Ob die Reform gelingt, wird sich spätestens bei den bevorstehenden Wahlen zeigen: Als nächstes in Oberösterreich, wo es für die Grünen um die Regierungsbeteiligung geht, und in Vorarlberg.

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