Grüne drohen wieder mit Sondersitzung

Das alleine ist für den stellvertretenden Grünen-Bundessprecher Werner Kogler aber nicht genug. Denn er will auch die Inhalte genau prüfen, also ob Finanzminister Josef Pröll (V) auch in der Sache antwortet. Die Opposition hatte – angeführt von der FPÖ – in einer Sondersitzung am 25. August 190 Detailfragen zum Budget an den Ressortchef gestellt, unter anderem geplante Steuern und Kürzungen abgefragt. Pröll hatte sich genauer Antworten verweigert, unter anderem mit Verweis darauf, dass in 20 Minuten Redezeit so viele Fragen nicht zu beantworten seien.

Das Ergebnis war, dass sich FPÖ, Grüne und BZÖ darauf verständigten, eine Art Ulitmatum an den Finanzminister zu richten. Beantworte er die Fragen nicht bis zum 9. September schriftlich in ausreichender Form, werde man neuerlich gemeinsam eine Sondersitzung beantragen. Die Grünen haben dazu noch eine zweite Deadline eingezogen, nämlich kommenden Montag, wenn die Beantwortung ihrer schriftlichen Anfragen an mehrere Ressorts ebenfalls zum Budget eingetroffen sein muss.