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Griechenland - Faymann: Auf richtigem Weg, aber kein Optimismus

Faymann gedämpft: Kann keinen Optimismus heucheln
Faymann gedämpft: Kann keinen Optimismus heucheln ©AP
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat sich äußerst gedämpft über den Streit zwischen der Eurozone und Griechenland gezeigt.

Nach einem vierstündigen Euro-Gipfel der Staats- und Regierungschefs Montagabend in Brüssel sagte Faymann: “Wir sind auf dem richtigen Weg. Aber ich kann nicht einen Optimismus heucheln”.

“Wir haben keine Lösung zustande gebracht…”

Der häufigste Ausspruch der Sitzung sei jener von Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel gewesen, wonach dort, wo ein Wille ist, auch ein Weg sei. “Ich kann ihnen den Weg aber noch nicht sagen”. Alle hätten unterstrichen, dass eine Lösung notwendig sei. “Niemand sagt, man rechnet mit einem Grexit oder möchte ihn gar”. Aber “ich muss ihnen offen sagen, wir haben keine Lösung zustande gebracht, die mir ermöglicht, zu sagen, es ist nur mehr eine Formalsache, wenn die Finanzminister sich Mittwoch abschließend treffen”, so Faymann.

Einigung auf Athener Haushaltsziele bei Krisengipfel

Übereinstimmend hatten Diplomaten am Rande des Treffens in Brüssel und Athener Regierungskreise zuvor berichtet, beim Sondergipfel der Euro-Staats- und Regierungschefs habe es eine Verständigung auf die griechischen Haushaltsziele für die nächsten Jahre gegeben. Der sogenannte Primärüberschuss, bei dem Zinszahlungen und Tilgungen ausgeblendet werden, solle im laufenden Jahr ein Prozent der Wirtschaftsleistung betragen und im kommenden Jahr zwei Prozent. Der Primärüberschuss ist eine wichtige Größe bei der Sanierung des Budgets. Die Verständigung auf diese Werte hatte sich zuvor bereits abgezeichnet.

Tsipras-Papier sieht Einsparungen von 7,9 Mrd. vor

Das zuletzt von der griechischen Regierung vorgelegte Papier mit Einsparungsvorschlägen sieht für 2015 und 2016 eine Summe von 7,9 Milliarden Euro vor. In griechischen Medien wurden die Zahlen für Sparmaßnahmen veröffentlicht. Der Euro-Gipfel der Staats- und Regierungschefs am Montagabend wird aller Voraussicht nach keine Entscheidung treffen, könnte aber den Weg für eine Einigung ebnen.

Schicksalswoche für Griechenland

Die Schicksalswoche für Griechenland ist von mehreren Treffen von Finanzministern sowie Staats- und Regierungschefs und auch von Verhandlungen auf Expertenebene geprägt. Die Eurogruppe – also die Finanzminister der Währungsunion – sind bereits Montag Mittag zusammengekommen. Nach zwei Stunden konnten sie allerdings für den folgenden Euro-Gipfel keine Empfehlungen aussprechen. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hatte daraufhin erklärt, es gebe keine Entscheidungsgrundlagen, daher werde es nur zu einem “Beratungsgipfel” über Griechenland kommen.

Die Eurogruppe wird Mittwoch oder Donnerstag neuerlich zusammentreten. Unmittelbar vor dem EU-Gipfel Donnerstag Nachmittag könnte aber auch ein weiterer Euro-Gipfel stattfinden, der schließlich politische Beschlüsse für eine Griechenland-Lösung treffen könnte. Diese müssten dann aber neuerlich von einer Runde der Euro-Finanzminister abgesegnet werden. Allerdings könnte dies auch im Rahmen einer Telefonkonferenz erfolgen, womit der politische Reisetourismus nach Brüssel zumindest vorläufig eingebremst wäre.

Faymann warnt vor Pleite

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat am Montagabend in Brüssel vor einer Pleite Griechenlands gewarnt. “Ich möchte nicht mit dem Konkurs Griechenlands spekulieren, in keiner Weise”. Vielmehr sollte “etwas Positives herauskommen, auch wenn es bis Donnerstag dauert”. (APA/red)

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