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Graf rechnet mit zweitem BAWAG-Prozess

Der Vorsitzende des Banken-U- Ausschusses, Martin Graf, geht davon aus, dass es nach dem am 16. Juli startenden BAWAG-Prozess noch einen zweiten Prozess zu dieser Thematik geben wird.

Im ersten Prozess wird neun Beschuldigten, darunter den ehemaligen BAWAG-Generaldirektoren Helmut Elsner und Johann Zwettler, schwerer Betrug, Untreue und Bilanzfälschung vorgeworfen.

„Es wird sicher einen Prozess „BAWAG Zwei“ geben. Jetzt sind die unmittelbaren Verdächtigen dran. In einer zweiten Runde wird die Eigentümerseite, an der Spitze Verzetnitsch, strafrechtlich zu würdigen sein“, so der FPÖ-Politiker in einem Interview mit „Presse“. Der ehemalige langjährige ÖGB-Präsident Verzetnitsch zählt derzeit nicht zu den Angeklagten. Für diese gilt die Unschuldsvermutung.

Seit dem Jahr 2000 hätten sämtliche leitende Angestellte der BAWAG im Bereich Bilanzierung, Controlling, Rechtsabteilung und Beteiligungsmanagement vom eingetretenen Schaden gewusst. „Und es ist zu Tage getreten, dass ÖGB-Präsident Verzetnitsch, der unter Wahrheitspflicht ausgesagt hat, dass er erst 2000 von den Verlusten informiert wurde, es schon 1998 wusste“, so Graf.

Parteienfinanzierung im Zusammenhang mit den Karibik-Geschäften der ehemaligen Gewerkschaftsbank schließt Graf nicht aus. Zumindest in einigen Fällen habe nachgewiesen werden können, dass auf Zuruf von Elsner an Wolfgang Flöttl verschiedene Gelder geflossen seien, wie die 72.000 Euro an Ex-Bundeskanzler und Ex-SPÖ-Chef Vranitzky.

Im Banken-Ausschuss sind sich laut Graf die Abgeordneten über die Fraktionsgrenzen hinweg darüber einig, dass die Finanzmarktaufsicht, die vor 2002 überhaupt nicht funktioniert habe, neu geordnet werden müsse. Die Kompetenzverteilung gehöre sicherlich zusammengefasst. Statt den derzeit drei Behörden Finanzmarktaufsicht, Nationalbank und Finanzministerium solle es nur noch eine geben.

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