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Gespräche zwischen Abbas/Olmert

US-Außenministerin Condoleezza Rice hat Israel zu neuen Gesprächen mit der palästinensischen Führung über eine Friedenslösung für den Nahen Osten gedrängt.

Präsident Mahmoud Abbas und der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hätten vereinbart, in regelmäßigen Abständen über einen „politischen Horizont“ für eine Konfliktlösung zu sprechen, sagte Rice am Dienstag in Jerusalem. Abbas wolle Partner für eine Friedenslösung sein, die auf der Schaffung eines palästinensischen Staates Seite an Seite mit Israel beruhen müsse. Olmert wollte bisher nur über humanitäre Fragen und Sicherheitsaspekte reden.

Rice erklärte, bei den Treffen werde es um allgemeine politische Themen gehen. Es gehe dabei jedoch noch nicht um Endstatus-Verhandlungen. Die US-Ministerin äußerte sich auf einer Pressekonferenz, nachdem sie seit Sonntag mit israelischen, palästinensischen und jordanischen Politikern gesprochen hatte. Es ist ihr vierter Besuch in der Region innerhalb von vier Monaten.

Abbas hatte Rice am Montag ersucht, Einfluss auf Israel auszuüben, um regelmäßige Kontakte zu ermöglichen. Olmert hatte Abbas am Sonntag vorgeworfen, bisherige Zusagen nicht eingehalten zu haben. Israel ist nicht zur Zusammenarbeit mit der neuen palästinensischen Einheitsregierung bereit, weil die die stärkste Partei Hamas unter Ministerpräsident Ismail Haniyeh das Existenzrecht Israels nicht ausdrücklich anerkennen will.

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