Gespräche über gezielten Schuldenabbau in den USA gescheitert

Dieses “Super-Komitee”, das sich aus zwölf Vertretern beider Parteien zusammensetzt, sollte spätestens diese Woche einen Vorschlag zur Eindämmung des Defizits um 1,2 Billionen Dollar (892 Mrd. Euro) in den kommenden zehn Jahren erarbeiten.

Nun dürften ab Anfang 2013 automatisch Kürzungen quer durch den Haushalt greifen, vom Militär- bis zum Sozialbereich. Das Scheitern der im September begonnenen Verhandlungen war erwartet worden, nachdem beide Seiten sich bis zuletzt zu keinen Zugeständnissen bereit gezeigt hatten. “Nach Monaten der harten Arbeit und intensiver Beratungen sind wir heute zum Schluss gekommen, dass es nicht möglich sein wird, der Öffentlichkeit vor Fristablauf eine parteiübergreifende Vereinbarung zu präsentieren”, erklärten der demokratische Senator Patty Murray und der republikanische Abgeordnete Jeb Hensarling in einer gemeinsamen Mitteilung.

Der Knackpunkt zwischen den beiden Parteien: Die Republikaner sind gegen jegliche Steuererhöhungen, während die Demokraten von Präsident Barack Obama wiederum die Sozialleistungen nicht antasten wollen. Die Demokraten müssen sich mit den Republikanern einigen, weil die Republikaner im Repräsentantenhaus die Mehrheit haben. (APA)