Gesetzliche Regelung für Kinderporno-Seiten gefordert

In einem persönlichen Schreiben an die Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und an die Justizministerin Beatrix Karl fordert Schmid nun in Anbetracht dieses sensiblen Themas nochmals auf, eine entsprechende Initiative in Gang zu bringen und eine gesetzliche Regelung für Österreich zu finden.

Laut Auskunft aus dem Bundeskriminalamt wird das sogenannte “Webfiltering” – eine Zugangssperre auf kinderpornografische Seiten – von mehreren europäischen Ländern, etwa in Großbritannien und Skandinavien, bereits erfolgreich praktiziert. Auch die Exekutive ist an einer Gesetzesänderung für Österreich interessiert. Die technischen Voraussetzungen, um Kinderporno-Seiten zu sperren und allenfalls zu löschen, wären auf dieser Grundlage vom jeweiligen Internet-Provider zu schaffen.

Voralrberger Landeskorrespondenz