Gerichtstag in Mittelberg unverzichtbar

Dass Justizministerin Beatrix Karl (44) in Zuge der Strukturreform auch die Gerichtstage abschaffen will, ruft den Mittelberger Bürgermeister Andi Haid (55) auf den Plan: „Das ist für uns völlig inakzeptabel.“ Der Gemeindechef wird eine entsprechende Stellungnahme ans Justizministerium und in Kopie ans Land schicken.

Einsparungen erwartet

Beatrix Karl erwartet sich vom Entfall der Gerichtstage, die 2007 als Ersatz für aufgelassene Bezirksgerichte österreichweit eingeführt wurden, vor allem Einsparungen. Der Verlust sei verschmerzbar, denn die Gerichtstage würden „so gut wie gar nicht mehr genutzt“. Stimmt nicht, kontert Andi Haid. Richter Bertram Metzler (52) fährt vom Bezirksgericht Bezau aus vier Mal im Jahr zum Gerichtstag ins Gemeindeamt Mittelberg. Diese Gerichtstage sind offenbar gut besucht. „Wir sehen ja, wie viele Leute im Gang warten.“ Seinen nächsten Gerichtstag hat Metzler für 22. März anberaumt. Sein Terminkalender ist mit Pflegschaftsangelegenheiten, Kirchenbeitragsvergleichen u. ä. so gefüllt, dass er zwei anhängige Verkehrsunfälle über Mittag und nach 15.30 Uhr verhandeln wird. Wie bei der geplanten Zusammenlegung Dutzender Bezirksgerichte sind auch bei den Gerichtstagen die regionalen Gegebenheiten völlig unterschiedlich. „Wenn man unseren Gerichtstag streichen würde, müssten die Kleinwalsertaler bis zu 90 Kilometer nach Bregenz fahren“, kritisiert Andi Haid.