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Georgien: Machtkampf ist beendet

Der Machtkampf zwischen dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili und dem Präsidenten der autonomen Provinz Adscharien, Aslan Abaschidse, ist zu Ende gegangen.

Abaschidse verließ am Mittwochabend das Land. Adscharien ging aus der bereits 1921 gegründeten Adscharischen Autonomen Sozialistischen Sowjetrepublik Adscharien hervor.

Seit der Unabhängigkeit der ehemaligen Sowjetrepublik Georgien im April 1991 unterhält Adscharien gute Beziehungen zu Moskau und zum russischen Militär. Die Provinz wird hauptsächlich von muslimischen Georgiern bewohnt. Eine Chronologie der Ereignisse:

23. Nov. 2003

Der georgische Präsident Eduard Schewardnadse trat nach dreiwöchigen friedlichen Protesten zurück. In der autonomen Teilrepublik Adscharien rief Gouverneur Aslan Abaschidse den Ausnahmezustand aus.

04. Jän. 2004

Michail Saakaschwili gewann die Präsidentschaftswahl in Georgien mit 96 Prozent der Stimmen. Er kündigte an, die Einheit Georgiens wieder herstellen zu wollen. Der Ausnahmezustand in Adscharien wurde während der Wahl kurz aufgehoben und danach wieder verhängt.

14. März 2004

Sicherheitskräfte verwehrten Michail Saakaschwili die Einreise nach Adscharien. Saakaschwili stellte an Abaschidse ein Ultimatum für eine Loyalitätsbekundung an die Regierung in Tiflis.

15. März 2004

Saakaschwili verhängte nach Ablauf des Ultimatums ein Wirtschaftsembargo gegen Adscharien und setzte die georgischen Streitkräfte in Alarmbereitschaft.

18. März 2004

Nach einem Gespräch zwischen Saakaschwili und Abaschidse in der Provinzhauptstadt Batumi wurde die Wirtschaftsblockade aufgehoben.

28. März 2004

Das Parteienbündnis von Saakaschwili gewann bei der Parlamentswahl in Georgien drei Viertel der Stimmen. Aus Adscharien wurden chaotische Zustände in Wahllokalen, ungültige Stimmen, Gewalt und Einschüchterungen von Mitgliedern der Wahlkommission gemeldet. Abaschidses Partei „Aufschwung“ schaffte dennoch nicht den Einzug ins Parlament.

April 2004:

Abaschidse kündigte eine militärische Mobilmachung in der abtrünnigen Provinz an. Der georgische Präsident Michail Saakaschwili drohte daraufhin mit Gewaltanwendung, was er später widerrief. Die georgische Armee veranstaltete rund um die Provinz ein Großmanöver.

02. Mai 2004

Adscharische Soldaten sprengten drei Brücken, welche die autonome Region mit Georgien verbinden. Auch die Eisenbahnverbindung wurde unterbrochen. Abaschidse sprach von einer Präventivmaßnahme gegen mögliche Militäreinsätze von Tiflis.

03. Mai 2004

Georgiens Präsident Michail Saakaschwili stellte Abaschidse ein weiteres Ultimatum. Innerhalb von zehn Tagen müsse Abaschidse seine paramilitärischen Einheiten auflösen und sich der Zentralregierung in Tiflis unterordnen.

04. Mai 2004

Große Protestkundgebung in der Provinzhauptstadt Batumi. Die Polizei löste diese gewaltsam auf.

05. Mai 2004

Erneute Massenproteste tausender Menschen in Adscharien. Michail Saakaschwili erklärte, die Provinz bis zu Neuwahlen unter seine direkte Herrschaft zu stellen. Aslan Abaschidse verließ daraufhin das Land.

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