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Genfer Konvention für Taliban

Die Ankündigung der USA, auf die in Guantanamo inhaftierten Taliban die Genfer Konvention anzuwenden, ist begrüßt worden. Es befinden sich insgesamt 186 Häftlinge auf Kuba.

Japan bekräftigte am Freitag aber zugleich die Forderung nach einer humanen Behandlung der Gefangenen. US-Präsident George Bush hatte zuvor erklärt, die Genfer Konvention über Kriegefangene solle für Taliban-, nicht für El-Kaida-Kämpfer gelten. Gleichwohl sei auch letzteren eine gute Behandlung garantiert. Seit Donnerstag befinden sich insgesamt 186 Häftlinge in dem US-Stützpunkt auf Kuba.

„El Kaida ist eine internationale terroristische Vereinigung und kann nicht als staatliche Partei im Sinne der Genfer Konvention betrachtet werden“, erklärte Bushs Sprecher Ari Fleischer am Donnerstag. Auch die Taliban würden nicht als Kriegsgefangene anerkannt, dennoch solle die Konvention für sie gelten. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld betonte, die Entscheidung werde keinen Unterschied in der Behandlung der Gefangenen machen. Diese sei schon immer gut gewesen.

Großbritannien lobte die Entscheidung. Die US-Regierung habe eindeutig klargestellt, dass sie sich einer humanen Behandlung der Häftlinge im Einklang mit internationalem Recht verpflichtet fühle, verlautete aus dem Londoner Außenministerium. Die japanische Regierungssprecherin Misako Kaji erklärte, eine formelle Reaktion Tokios stehe noch aus. Sie forderte die USA jedoch abermals auf, den Häftlingen gegenüber Humanität walten zu lassen.

Die Bilder der gefesselten und in Käfigen untergebrachten Gefangenen, die zum Teil auf Pritschen geschnallt wurden, hatten heftige internationale Kritik ausgelöst. Dies dürfte der Auslöser für Bushs Erklärung zur Genfer Konvention gewesen sein. Hinzu kommt Beobachtern zufolge die Sorge um das Schicksal von US-Soldaten, die im Rahmen des Antiterroreinsatzes in Gefangenschaft geraten könnten.

Die Anwälte eines von US-Soldaten in Afghanistan gefangenen genommenen Australiers erklärten, sie wollten nunmehr prüfen, ob die Konvention für ihren Mandanten gelte. David Hicks soll in einem Trainingslager der El Kaida gelebt und dort eine Kampfausbildung erhalten haben.

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