General Motors hat Überbrückungskredit zurückgezahlt

GM-Europa-Chef Nick Reilly sprach sich am Dienstag für eine Zukunft der Opel-Standorte Bochum und Kaiserslautern aus, Einzelheiten zu einem möglichen Jobabbau nannte er jedoch nicht. Am Mittwoch wollte sich Reilly zur Sanierung des Mutterwerks Rüsselsheim und des Standorts Eisenach äußern.

Das Traditionswerk Bochum werde auch künftig ein “wichtiger Standort” für Opel bleiben, sagte Reilly nach einem Treffen mit Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU). Details nannte der Opel-Sanierer aber nicht. Reilly bekräftigte lediglich, dass bei der Sanierung von Opel in ganz Europa zwischen 9.000 und 9.500 Stellen gestrichen und die Fertigungskapazitäten um 25 Prozent gekürzt werden sollen.

Auch Kaiserslautern werde in Zukunft “eine wichtige Rolle für Opel spielen”, sagte Reilly nach einem Treffen mit dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD). Es gebe bereits eine Vereinbarung über den Erhalt des Werks, fügte Reilly hinzu. Diese werde nun umgesetzt. Es gehe darum, Kaiserslautern zu einem weltweit wettbewerbsfähigen Standort zu machen.

Nach Angaben Becks sind im Zuge der von GM geplanten Sanierung allerdings Einschnitte in der Komponentenproduktion und der Motorenfertigung in Kaiserslautern zu erwarten. Er sehe aber “eine reale Chance für die dauerhafte Existenz des Werks”, erklärte der Landeschef.

NRW-Ministerpräsident Rüttgers zeigte sich erfreut über den geplanten Erhalt des Standorts Bochum. Auch der Bochumer Betriebsratschef Rainer Einenkel begrüßte die GM-Entscheidung. Dies sei die einzig vernünftige Grundlage für die nun folgenden “sicher nicht ganz einfachen Gespräche” mit GM, sagte er den Zeitungen der WAZ-Gruppe am Dienstag.

GM will Konzernangaben zufolge sein Sanierungskonzept für Opel am Mittwoch den Arbeitnehmervertretern vorstellen. Auch will sich Reilly ebenfalls am Mittwoch mit Hessens Ministerpräsident Roland Koch und später mit dessen thüringischer Kollegin Christine Lieberknecht (beide CDU) treffen, um über die Zukunft der Werke in Rüsselsheim und Eisenach zu sprechen.

Die EU-Kommission reagierte am Dienstag in Brüssel zurückhaltend auf die Gespräche in Deutschland. “Man kann Herrn Reilly nicht sagen, dass er keine anderen Leute treffen kann”, sagte der Sprecher von Industriekommissar Günter Verheugen. Am Montag hatten die EU-Staaten mit Opel-Standorten eigentlich vereinbart, “keine individuellen Verhandlungen mit GM” mehr zu führen.

Derweil hat GM den staatlichen Brückenkredit für Opel nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) komplett zurückgezahlt. “Der Steuerzahler hat keinen Cent verloren”, sagte Merkel. Bund und Länder hatten für Opel zu Pfingsten 1,5 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt, um den deutschen Autobauer vor der Insolvenz der US-Mutter zu retten.

Das Geld musste bis 30. November zurückgezahlt werden. “Es war absolut richtig hier eine Brücke zu bauen”, sagte Merkel. Sie erwarte jedoch “in einigen Jahren einen umfassenden Dankesbrief von GM”. Mit der Zahlung der letzten Rate kann die Opel-Treuhand aufgelöst werden, bei der 65 Prozent der Firmenanteile für einen Investor geparkt worden waren. Das Beteiligungspaket fällt nun an GM zurück, Opel gehört damit wieder komplett dem US-Konzern.