Gemeindewahlen: Grüne wollen Koalition in Gemeinden fortsetzen

Zur Zeit stellen die Grünen im Land drei Vizebürgermeister: in der Landeshauptstadt Bregenz, in Hörbranz (Bezirk Bregenz) und in Göfis (Bezirk Feldkirch). In 14 Gemeinden gibt es zudem 16 grüne Gemeinderäte. “Ich rechne damit, dass es nach der Wahl eine Reihe weiterer Koalitionsvereinbarungen geben wird”, sagte der Grünen-Klubdirektor im APA-Gespräch. Die Zeit der absoluten Mehrheiten sei vorbei. Auch einen ersten Grünen Bürgermeister schließe er nicht ganz aus. Zumal es eine Reihe Gemeindeoberhäupter in Vorarlberg gebe, “die grüne Politik machen”. Welche das sind, wollte er allerdings nicht sagen.

“Leute verlassen sich wieder mehr auf sich selbst”

Dass sich der Erfolg der Landtagswahl 2014 für die Grünen auch auf Gemeindeebene fortführen lässt, davon gehen sowohl Muther als auch Matt aus. “2010 standen die Gemeindewahlen noch sehr im Zeichen der Wirtschaftskrise”, räumte Muther ein. Das Anlehnungsbedürfnis an eine Sicherheit gebende Person sei noch stark gewesen. Heute sei die Atmosphäre anders. “Die Leute verlassen sich wieder mehr auf sich selbst”, Bürgernähe, -beteiligung und Transparenz rückten in den Vordergrund.

Gemeinsames Motto: “Deine Gemeinde kann mehr”

Der Wahlkampf der Grünen steht laut Landesgeschäftsführerin unter einem gemeinsamen Motto. Wie bereits im EU-Wahlkampf “Europa kann mehr” und im Landtagswahlkampf “Vorarlberg kann mehr” lautet es bei den Wahlen im März “Deine Gemeinde kann mehr”. An der Dachkampagne beteiligen sich 23 Ortsgruppen zur Gänze, der Rest zum Teil. Plakatiert werden Themen- und Kopfplakate in allen wahlwerbenden Gemeinden außer in Hohenems und Lauterach. In letzterer verzichten per Gemeindebeschluss alle Parteien auf Plakate

Hausbesuche und Straßenaktionen

Neben Hausbesuchen legen die Grünen einen Schwerpunkt auf Straßenaktionen. Geplant seien etwa Radrettungsaktionen (Fahrradreparatur-Stände) oder vier Kochaktionen mit Grünen-Landeschef Johannes Rauch, berichtete Matt. Auch die “Junge Grüne” und die Grünen Frauen werden eigene Wahlkämpfe führen, ergänzte die Landesgeschäftsführerin. Als Budget hat die Ökopartei auf Landesebene 120.000 Euro brutto für den Wahlkampf veranschlagt. Dazu kommen noch die Gemeindeanteile, “in Summe etwa 220.000 Euro”, rechnete Matt vor. Nach der Wahl werde man die Kosten wieder offenlegen.

Hoher Frauenanteil auf den Listen

“Mit den 25 Listen erreichen wir 72 Prozent der Wähler”, betonte Matt. Besonders erfreut sei sie, dass es erstmals eine Grünen-Liste im Montafon (Vandans) gebe. Im traditionell schwarzen Bregenzerwald sei man in Alberschwende vertreten. Besonders hoch sei zudem der Frauenanteil auf den Listen. 14 würden von Frauen angeführt, etwa in den Vorarlberger Städten Bregenz, Dornbirn, Feldkirch, Bludenz. Aber auch auf den weiteren Plätzen sei das Verhältnis zwischen weiblichen und männlichen Kandidaten ausgewogen. “In den Städten und größeren Gemeinden haben wir das Reißverschlussprinzip bis zum letzten Platz erfüllt”, schilderte Matt.

Als Wahlkampf-Themen, die sich quer durch alle Gemeinden ziehen, nannte Matt unter anderem den Ausbau der Kinderbetreuung, gesundes und leistbares Essen, erschwingliches Wohnen, einen Mindestlohn von 1.500 Euro, den Ausbau des öffentlichen Verkehrs sowie einen sparsamen Umgang mit Ressourcen und Grund und Boden. (APA)

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