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Gemeindevertreter versammeln sich zur Sitzung

Die Sitzung der Gemeindevertretung von Schruns wird am Mittwoch, dem 14. Juli, stattfinden. Bild: Der Schrunser Ortskern am 13. Juli 2010.
Die Sitzung der Gemeindevertretung von Schruns wird am Mittwoch, dem 14. Juli, stattfinden. Bild: Der Schrunser Ortskern am 13. Juli 2010. ©Gerhard Scopoli

Schruns. Zu ihrer vierten öffentlichen Sitzung wird sich die Schrunser Gemeindevertretung am Mittwoch, dem 14. Juli, im Raum “Montafon”, im ersten Obergeschoss des örtlichen Haus des Gastes, einfinden. Die Sitzung beginnt um 20:15 Uhr.

TAGESORDNUNG

1. Antrag gemäß § 41 Abs. 2 des Gemeindegesetzes von Mandataren von “Metnand för Schru”: Vorlage einer Mittelfristigen Finanz-/Investitionsplanung für die nächsten fünf Jahre und deren persönliche Erläuterung durch Mag. Edgar Palm

2. Rechnungsabschluss 2009

3. Mitteilungen des Vorsitzenden

4. Änderung des Flächenwidmungsplanes Schruns: Reg. Nr. 04/10 Umwidmung einer 429 m² großen Teilfläche des GST-NR 1699/1 (Bruno Stark) und einer 32 m² großen Teilfläche des GST-NR 1688 (D. und E. Kaponig, Gasthof Fuchsenstube) am Bargusweg von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Baufläche Wohngebiet

5. Neuerrichtung Pfarrkindergarten (Kindergarten St. Jodok):

a) Neukonzeption
b) Baubeschluss
c) Abschluss eines Baurechtsvertrages betreffend das GST-NR .1060 in EZ 822, die GST-NR 156/4, 156/10, 156/13, 156/15 und .852 und Teilflächen des GST-NR 156/1 in EZ 2 mit der römischkatholischen Pfarrkirche zum Heiligen Jodok in bzw. mit der Römisch katholischen Pfarrpfründe zum Heiligen Jodok in Schruns

6. Antrag gemäß § 41 Abs. 2 GG von Mandataren der Schrunser Volkspartei: Diskussion geplantes Museum Neu und Festlegung der weiteren Vorgangsweise der Marktgemeinde Schruns

7. Antrag gemäß § 41 Abs. 2 GG von Mandataren von “Metnand för Schru”:

a) Beschluss, dass für den Bau und eine Betriebsgenehmigung sowie eine Haftung zum Bau und Betrieb der Seilbahnverbindung von St. Gallenkirch zum Grasjoch keine pauschale Zustimmung gegeben wird, solange keine Betriebs- und Bestandsgarantie für die Anlagen der Hochjoch- und Zamangbahn auf mindestens 25 Jahre vorgelegt wird. Im Speziellen ist bei einer diesbezüglichen Abstimmung im Stand Montafon diese Bedingung einzuhalten.

b) Der Vorarlberger Landtag möge beschließen: Der Vorarlberger Landtag wird dringend ersucht, bis zu den nächsten Gemeindewahlen 2015 das Gemeindewahlgesetz dahingehend zu ändern, dass zu den beiden Ermittlungsverfahren bezüglich Bürgermeister- und Gemeindevertretungswahl zwei getrennte Stimmzettel zu verwenden sind.

8. Dienstbarkeitsverträge:

a) Mag. Elmar Girardi, Einräumung eines Geh- und Fahrrechtes über GST-NR 3172 (Marktgemeinde Schruns)

b) Josef Grass, Bergbahnstraße 2, Schruns, Einräumung eines Geh- und Fahrrechtes über GST-NR 3172 (Marktgemeinde Schruns) und GST-NR 205 (Josef Grass)

9. Delegierungen: Gemeindeverband “Gemeindeverband Aktivpark Montafon” – 1 Mitglied

10. Wahl von Aussschussmitgliedern/Ersatzleuten: 1 Ersatzmitglied Prüfungsaussschuss

11. Allfälliges

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