Gemeinderatswahlen stärken ÖVP und schwächen SPÖ

 In Vorarlberg stürzte die SPÖ komplett ab, stellt künftig nur einen Bürgermeister und hat in ehemaligen Hochburgen wie Bregenz und Bludenz gerade einmal rund ein Viertel der Wähler hinter sich. Die ÖVP hält sich in beiden Bundesländern stark, aus Tirol liegen noch kaum aussagekräftige Ergebnisse vor.

Die meisten Wähler zur Urne gerufen wurden in Niederösterreich. Die bisher ausgezählten Gemeinden zeigen eine weitere Stärkung der Vormachtstellung der ÖVP und Zugewinne der Freiheitlichen, die angesichts der bevorstehenden Präsidentschaftskandidatur von Landesobfrau Barbara Rosenkranz besonders im Blickfeld standen. In ihrer Heimatgemeinde Harmannsdorf verdoppelten sich die Freiheitlichen fast auf über 13 Prozent. Die SPÖ muss Verluste hinnehmen etwa in Schwechat fast minus elf Prozentpunkte, kann sich aber zumindest über starke Einzelergebnisse wie in St. Valentin und Pottendorf freuen, wo die ohnehin schon vorhandene absolute Mehrheit weiter ausgebaut wurde. In Amstetten wurde der Vorsprung auf die ÖVP vergrößert. Weitgehend stabil dürften die Grünen bleiben.

Ein spezielles Feature der Niederösterreich-Wahl war, dass zwei ehemalige Landesräte der SPÖ diesmal gegen die eigene Partei kandidierten – und das durchaus erfolgreich. Emil Schabl hat mit seinem “Team Schabl-Für Hirtenberg” in der Gemeinde im Bezirk Baden 30,44 Prozent bzw. sechs Mandate geholt. Die Sozialdemokraten verloren im Gegenzug 33,14 Prozentpunkte bzw. sieben ihrer bisher 16 Sitze und damit die absolute Mehrheit. Die ehemalige Staatssekretärin Christa Kranzl schaffte mit ihrer “Liste Christa Kranzl und Unabhängige” in Persenbeug-Gottsdorf (Bezirk Melk) 17,75 Prozent der Stimmen und sorgte damit ebenfalls für roten Einbußen.

Fast zur Gänze ausgezählt sind die Stimmen in den Vorarlberger Gemeinden, wobei es für die ÖVP großteils Erfolge zu bejubeln gab. In Bregenz schnitt die Volkspartei so stark ab, dass sie die Grünen als Koalitionspartner nicht mehr benötigt. Bürgermeister Markus Linhart muss im Gegensatz zu vor fünf Jahren auch nicht in eine Stichwahl. Ebenfalls im ersten Durchgang bestätigt wurden unter anderem die Stadtchefs von Dornbirn und Feldkirch. Ein historisches Ergebnis schaffte die ÖVP in Lustenau, wo sie mit Kurt Fischer erstmals seit 1960 den Bürgermeister stellt, der bisher aus den Reihen der FPÖ kam.

ÖVP-Niederlagen setzte es in Hohenems, wo die Volkspartei zwar den Bürgermeister-Sessel retten konnte, nicht aber die absolute Mehrheit sowie in Hörbranz, wo es sogar eine Stichwahl um das Gemeindeoberhaupt gibt gegen einen Kandidaten der FPÖ. Die Freiheitlichen hielten sich abgesehen von der Lustenau-Niederlage recht stark und verteidigten etwa das Bürgermeister-Amt in Nenzing. Die SPÖ stellt nur noch einen Bürgermeister, und zwar in Bürs. Insgesamt stürzte die SPÖ böse ab, beispielsweise in Bregenz, der Heimatstadt von Landeschef Michael Ritsch, um 9,2 Prozentpunkte. Teils erstaunlich gute Ergebnisse gab es für die Grünen – allerdings vor allem dort, wo man erstmals antrat wie in Lochau (23,3) und Altach (18,1). Empfindliche Verluste verzeichnete man etwa in Bregenz oder Rankweil.

Kaum Ergebnisse größerer Orte gab es vorerst aus Tirol. In Wattens baute die ÖVP ihren Vorsprung auf die Konkurrenz weiter aus.