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Gemeindebund bei Verwaltungsreform gesprächsbereit

Gemeindebund-Präsident Mödlhammer
Gemeindebund-Präsident Mödlhammer ©APA (Archiv/Schlager)
Der Gemeindebund ist im Rahmen der geplanten Verwaltungsreform auch zu "gröberen Einschnitten" bereit. Diese "Aufgabenreform", wie es Gemeindebund-Präsident Mödlhammer am Donnerstag im Gespräch mit der APA bezeichnet hat, müsse aber "fair" sein. In das von Vizekanzler Pröll vorgeschlagene Konklave gehe man jedenfalls gerne hinein. "Wir sind grundsätzlich sehr gesprächsbereit", erklärte Mödlhammer.

“Als Gemeindebund sind wir sehr interessiert an einer Aufgabenreform”, so der Präsident, der etwa an Aufgaben im Bereich des Schulwesens denkt. Die Doppelgleisigkeiten etwa bei Bezirksschulräten und Landesschulräten, ebenso wie bei den Schulinspektoren gehöre bereinigt. Auch sei man bereit, über die Schulerhaltung zu sprechen. “Gröbere Einschnitte”, auch was die Finanzierung betrifft, seien denkbar. Für Kinderbetreuung etwa könnten künftig gänzlich die Gemeinden zuständig sein und auch im Spitalswesen sind für Mödlhammer Neuerungen vorstellbar.

Pröll wünschte sich bei seiner Rede für Österreichs Zukunft am Mittwoch für nächstes Jahr ein Konklave zur Verwaltungsreform. “Wir gehen gerne in das Konklave hinein. Wir haben bereits Reformbereitschaft bewiesen und legen Ideen auf den Tisch. Ich erwarte mir die Flexibilität aber auch von den anderen Gebietskörperschaften”, erklärte Mödlhammer dazu. Aus langjähriger Erfahrung habe sich jedoch gezeigt, dass dies nur funktionieren kann, wenn im Umfeld keine Wahlen stattfinden. Für die Zeit nach den geplanten Landtagswahlen nächstes Jahr zeigte er sich zuversichtlich, räumte jedoch gleich ein: “Rasch wird es nicht gehen.”

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