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Geht Elsner frei?

Der Anwalt von BAWAG-Ex-Chef Helmut Elsner, Wolfgang Schubert, will einen neuen Enthaftungsantrag für seinen Mandanten einbringen. "Ein Enthaftungsantrag ist vorbereitet, der zum geeigneten Zeitpunkt eingebracht wird - wann steht noch nicht fest".

Es sei höchste Zeit, dass Elsner freigelassen werde. Elsner sitzt seit 14. Februar 2007 in Wien in Untersuchungshaft. Im Juli 2008 wurde er wegen Untreue und anderer Delikte zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt, das Urteil ist nicht rechtskräftig.

“Wahrscheinlich nicht vor Weihnachten”

Der Enthaftungsantrag für Elsner werde “wahrscheinlich nicht vor Weihnachten eingebracht”, sagte Schubert. Formell muss dann die Staatsanwaltschaft dazu Stellung nehmen und die Vorsitzende des Schöffensenats, Richterin Claudia Bandion-Ortner, über eine Enthaftung entscheiden – solange sie noch im Richteramt ist. Bandion-Ortner ist als Justizministerin der neuen Bundesregierung vorgesehen, derzeit arbeitet sie aber noch als Richterin, weil sie eben das strittige BAWAG-Urteil fertigstellen muss. Bisher wurden alle Enthaftungsanträge für Elsner abgelehnt.

Das schriftliche erstinstanzliche Urteil erwartet der Rechtsanwalt erst im Jänner. Dass das Urteil noch im Jahr 2008 kommen könnte, schließe er “nach seinen Informationen” aus, sagte Schubert.

643 Tage U-Haft

Elsner befindet sich seit seiner Auslieferung von Frankreich nach Österreich am 14. Februar 2007 in Untersuchungshaft. Zuvor war er bereits im Herbst 2006 in Frankreich inhaftiert. Die lange Haft sei für seinen Mandanten schlimm, erklärte Schubert: “Kein Mensch kann sich vorstellen, wie es einem Menschen geht, der seit bald zwei Jahren in U-Haft sitzt”. Helmut Elsner habe nur eingeschränkten Kontakt mit seiner Familie und leide sehr darunter. Er, Schubert, werde immer wieder von zahlreichen Personen darauf angesprochen, warum Elsner denn nicht endlich freigelassen werde.

Auch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sind Beschwerden gegen die Haft für Elsner eingebracht. Die Entscheidungen darüber erwartet Elsners Rechtsanwalt in den nächsten Wochen.

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