Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

GB: Blair bleibt optimistisch

Trotz eher ungünstiger Prognosen für seine Labour-Partei gibt sich der britische Premier Tony Blair kurz vor den EU- und Kommunalwahlen in seinem Land optimistisch.

Er glaube nicht, dass die Wahlen am Donnerstag eine politische Trendwende auslösen werden, sagte Blair in einem BBC-Interview.

Die Wahlen sind der erste große Stimmungstest für den Regierungschef seit dem Irak-Krieg und vor der Parlamentswahl in kommenden Jahr, und seine Labour-Partei dürfte bei der erwarteten niedrigen Beteiligung sowohl von den Euroskeptikern als auch von Kriegsgegnern abgestraft werden. Positiv für Labour dürfte sich dagegen die am Dienstagabend verabschiedete neue Irak-Resolution der UNO auswirken.

Neben 78 Abgeordneten für das EU-Parlament werden am Donnerstag in Großbritannien auch zahlreiche Kommunalregierungen gewählt, darunter der Londoner Bürgermeister und Stadtrat. In der Hauptstadt wird ein klarer Wahlsieg des Amtsinhabers und Blair-Kritikers Ken Livingstone erwartet.

Der streitbare Vertreter des linken Labour-Flügels war erst im Jänner wieder von Labour aufgenommen worden, nachdem die Partei ihn vier Jahre zuvor ausgeschlossen hatte. Livingstone hatte auch US-Präsident George W. Bush im November scharf angegriffen. Bush sei „die vermutlich größte Bedrohung für das menschliche Leben auf diesem Planeten, die wir je gesehen haben“, sagte er damals.

Allgemein gehen Beobachter bei den Kommunalwahlen von Stimmenzuwächsen für die Konservativen und einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit Labour aus. Trotz guter Umfrageergebnisse fehle den britischen Konservativen wie auch den Liberaldemokraten für einen politischen Umschwung jedoch „ein gewichtiges Argument“, um Labour auf der alles entscheidenden nationalen Ebene empfindlich zu treffen, glaubt Blair.

Beim Regierungswechsel 1997 habe er die Labour-Partei zum Sieg geführt, weil „New Labour“ die alten sozialistischen Prinzipien über Bord geworfen und erstmals wirtschaftliche Effizienz mit sozialer Gerechtigkeit verbunden habe. Ähnlich umwälzende neue Ideen sehe er zur Zeit „bei keiner der beiden großen Parteien“.

Im Hinblick auf die Europawahlen spielte der Premier starke Umfrageergebnisse der UK Independence Party (UKIP) herunter, die den Austritt aus der Europäischen Union propagiert. „Wir haben in der EU den größten Wirtschaftsmarkt der Welt. Wollen wir uns zu diesem Zeitpunkt wirklich aus dem Entscheidungsprozess in diesem Markt ausklinken?“ Politische Experten prophezeien zudem, dass jede Stimme für die UKIP zu Lasten der Konservativen gehen wird, so dass Labour letztlich sogar von einer starken UKIP noch profitieren könnte.

Das umstrittene Referendum zur EU-Verfassung werde nicht vor der nächsten Parlamentswahl abgehalten, sagte Blair in dem BBC-Interview. Zuerst müsste dies im Parlament beraten werden. Auf die Verfassung wollen sich die Staats- und Regierungschefs der EU beim ihrem Brüsseler Gipfel am Donnerstag und Freitag kommender Woche einigen.

Angesichts der bevorstehenden Feuerprobe betonte Blair im BBC-Interview erneut, er wolle Labour in die nächste Parlamentswahl führen. „Ich habe diese Frage schon tausend Mal beantwortet“, sagte er: „Ja, ich will es absolut. Es gibt noch eine Menge für uns als Regierung zu tun.“ In den jüngsten Meinungsumfragen lagen die Konservativen zwar knapp vor Labour.

Doch eine Studie der Sonntagszeitung „News of the World“ in ausgewählten Wahlbezirken ergab, dass der Regierungschef trotz sinkender Popularität bei der Parlamentswahl noch immer einen Sieg davontragen könnte. Vor dem Jahr 2006 muss Blair keine Wahl abhalten. Die meisten Beobachter gehen aber davon aus, dass er den Urnengang in der ersten Jahreshälfte 2005 ansetzt.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Wien Wahl
  • GB: Blair bleibt optimistisch
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.