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Gaza: Letzte Räumung wird vorbereitet

Israelische Soldaten und Polizisten haben sich am Montag, den 22. August, auf die Räumung von Nezarim (Netzarim) als letzter der 21 jüdischen Siedlung im Gaza-Streifen vorbereitet.

Die Polizei rief die Bewohner auf, sich im Dialog mit der Sicherheitskräften auf einen geordneten Abzug zu einigen. Nezarim liegt in der Mitte des Gaza-Streifens isoliert. Bei der Evakuierung von bisher 20 der 21 jüdischen Siedlungen haben Armee und Polizei mehr als 10.000 Siedler und auswärtige Demonstranten aus dem Gebiet gebracht.

Sharon kündigt Ausbau der Siedlungen im Westjordanland an

Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon will jüdische Siedlungen im besetzten Westjordanland ungeachtet internationaler Kritik weiter vergrößern. „In den Siedlungsblöcken wird gebaut“, zitierte die Tageszeitung „Jerusalem Post“ den Regierungschef am Montag. Jede israelische Regierung seit (dem Sechs-Tage-Krieg) 1967 habe strategische Interessen in dem Gebiet verfolgt, sagte der Premier.

Er fürchte trotz des beschlossenen Siedlungsausbaus nicht um US-Milliardenhilfe, die Israel im Gegenzug für den laufenden Abzug aus dem Gaza-Streifen erhalten soll, wurde der Regierungschef zitiert. Der internationale Nahost-Friedensfahrplan („Roadmap“) setzt den Stopp des jüdischen Siedlungsbaus in den palästinensischen Gebieten voraus. US-Außenministerin Condoleezza Rice hatte während ihres jüngsten Nahost-Besuchs die Verpflichtung der USA unterstrichen, für die Beendigung der israelischen Siedleraktivitäten in palästinensischen Gebieten Sorge zu tragen.

Die Vierte Genfer Konvention verbietet Besatzungsmächten strikt die Ansiedlung der eigenen Zivilbevölkerung in besetzten Gebieten. Die USA haben von Israel nach dem Gaza-Abzug baldige Schritte auf dem Weg zur Errichtung eines lebensfähigen palästinensischen Staates gefordert. Auch die Europäische Union hatte den israelischen Gaza-Abzug als „wichtigen ersten Schritt auf dem Weg zur Umsetzung des Friedensplanes“ begrüßt.

Israelische Armee beschlagnahmte 40 Waffen von Deserteuren

Die israelische Armee hat in den vergangenen zwei Wochen 40 Waffen von Deserteuren beschlagnahmt. Die Entscheidung sei nach dem tödlichen Feuerüberfall eines fahnenflüchtigen Soldaten auf israelische Araber in einem Bus am 4. August getroffen worden, berichtete die Tageszeitung „Haaretz“ am Montag. Die meisten dieser Deserteure leben laut diesem Bericht in jüdischen Siedlungen im Westjordanland, werden von der Armee aber nicht als gefährliche Extremisten eingestuft.

Die israelische Armee machte auf Anfrage zunächst keine Angaben zur Gesamtzahl der Deserteure, von denen viele die Armee im Streit um den Abzug aus dem Gaza-Streifen verlassen haben.

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