Gaza: 400 Abzugsgegner festgenommen

Sie wollten trotz amtlicher Verbote in jüdische Siedlungen im Gaza-Streifen gelangen, sagte Polizeisprecher Avi Zelba am Donnerstag.

Die Gegner des Abzugs, unter ihnen viele Jugendliche, hatten sich an den Kontrollstellen vorbei geschlichen. Unterdessen sagte der Sonderbeauftragte des Nahost-Quartetts, James Wolfensohn, Israelis und Palästinenser seien kurz davor, ein Grundsatzabkommen über die Details des Abzugs zu unterzeichnen.

Wolfensohn sagte in Ramallah, es gebe bei seinen Gesprächen mit der israelischen Regierung „große Fortschritte“ in der Frage des Güter- und Personenverkehrs in und aus dem Gaza-Streifen nach einem israelischen Abzug. Noch vor dem Beginn der Räumung Mitte August solle ein Abkommen unterschrieben werden. Der Verkehr in und aus dem Gaza-Streifen hat zentrale Bedeutung für die wirtschaftliche Zukunft des palästinensischen Gebietes.

Vertreter der israelischen Siedlerbewegung kündigten Medienberichten zufolge an, ihre Proteste noch für Tage fortsetzen zu wollen. Nach ihren Angaben konnten sich etwa 200 Gegner des Abzugs in die jüdischen Siedlungen einschleichen. Nachdem Protestierende mehrmals Sperrzäune zerschnitten haben, warnte die israelische Armee die Abzugsgegner. Die Demonstranten könnten für palästinensische Eindringlinge gehalten und beschossen werden.

In der Früh hatten Demonstranten am Rande der östlich vom Gaza-Streifen gelegenen Ortschaft Ofakim einen Protestmarsch aufgegeben, nachdem die Polizei sie gestoppt hatte. Mehrere tausend Israelis machten sich auf den Weg zurück nach Ofakim. Am Vorabend hatten starke Einheiten der Polizei zehntausenden Demonstranten den Weg von Ofakim zum Gaza-Streifen versperrt. Es gab Rangeleien.

Die israelische Regierung hat am Donnerstag außerdem den Bau von 72 Wohnungen in der jüdischen Siedlung Beitar Ilit bei Jerusalem ausgeschrieben. Wie die Tageszeitung „Haaretz“ weiter berichtete, kritisierte die Organisation „Frieden Jetzt“ (Peace Now), Israel verletzte systematisch die im Friedensplan (Road Map) eingegangene Verpflichtung zu einem Baustopp in den Siedlungen. Dem Bericht zufolge hat das israelische Bauministerium in diesem Jahr Aufträge für den Bau von 235 Wohneinheiten ausgeschrieben. Die US-Regierung hat Israel bereits mehrmals gemahnt, den Ausbau von Siedlungen zu beenden.