Gates: Zeit für Wende in Afghanistan

Der Afghanistan-Beauftragte der deutschen Regierung, Michael Steiner, hat unterdessen von den Afghanen mehr politische Eigenverantwortung eingefordert. Nach dem Sicherheitsaspekt und dem zivilen Wiederaufbau müsse die internationale Gemeinschaft nun verstärkt den politischen Prozess angehen. “Da müssen wir dran bleiben”, sagte der Botschafter am Mittwoch in Berlin. Dieser müsse jedoch unter afghanischen Führung ablaufen. Steiner lobte in diesem Zusammenhang die Beschlüsse der jüngsten Friedens-Jirga in Afghanistan. Diese sehen eine Versöhnung mit den radikal-islamischen Taliban vor. Der Afghanistan-Beauftragte warnte jedoch vor zu viel Optimismus. Die Lage sei weiter schwierig. “Wir werden auch Rückschläge haben”, sagte er.

Die nächste internationale Afghanistan-Konferenz soll am 20. Juli in Kabul stattfinden. Daran sollen u.a. US-Außenministerin Hillary Clinton und ihr deutscher Amtskollege Guido Westerwelle teilnehmen. Den Co-Vorsitz soll neben dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon übernehmen.